Bekanntmachung Sitzung des Stadtrates am Montag, 15.04.

Am Montag, 15.04.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Beirat für Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat) in Kai-serslautern: a) Sachstandsbericht zur Information über die bisherige Umsetzung b) Änderung der Geschäfts-ordnung c) Benennung eines Gestaltungsbeiratsmit-gliedes (Beschlussfassung über die Änderung der Ge-schäftsordnung und die Benennung eines Gestal-tungsbeiratsmitgliedes)

2. Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN) – Wiederaufruf –

3. Jugendarbeit/ Jugendparlament (Antrag der CDU-Fraktion) – Wiederaufruf –

4. Biologische Vielfalt in Kommunen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

5. Änderung des Gesetzes zum öffentlichen Personen-nahverkehr (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

6. Busverkehr Dansenberg (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

7. Tempo 30 Burgherrenstraße (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

8. ICAN – Städteappell (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

9. Hochwasser/Hagelgrundtal (Antrag der CDU-Fraktion)

10. Verbesserte Ausstattung des kommunalen Vollzugs-dienstes (Antrag der CDU-Fraktion)

11. Belebung der Innenstadt durch eine Skaterbahn (An-trag der CDU-Fraktion)

12. Baumaßnahmen Waschmühle – Solartechnik zur Stromgewinnung und Wasseraufbereitung (Antrag der CDU-Fraktion)

13. Ausarbeitung eines Hitzeschutzkonzeptes für städti-sche Gebäude (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

14. Erweiterung der Stadtmöbilierung (Antrag der SPD-Fraktion)

15. Fluglärm über Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)

16. Straßeninfrastruktur – Einführung Berichtswesen (An-trag der CDU-Fraktion)

17. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der im Jahr 2016 durchgeführten überörtlichen Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

18. Satzungsänderung der SWK Stadtwerke Kaiserslautern GmbH

19. Geschäftsanteilsabtretung betreffend die Stadtwerke Wind Kaiserslautern Gesellschaften

20. Kauf weiterer Anteile an den IT-Campus Gesellschaf-ten durch die DEMANDO GmbH

21. Bewerbung für die BMI-Ausschreibung „Smart Cities“

22. Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2019/2020

23. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstel-lung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbei-tragssatzung)

24. Änderungen bei der Fachschule Technik in der Fach-richtung Lebensmitteltechnik an der Berufsbildenden Schule I -Technik-Kaiserslautern ab Beginn des Schul-jahres 2019/2020

25. Bericht der Besuchskommission nach § 29 PsychKG zur Begehung der Klinik für Psychiatrie, Psychothera-pie und Psychosomatik Kaiserslautern

26. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2019 gemäß § 100 Abs. 1 Ge-mO zwecks Mehrkosten beim Ausbau des Almenweges

27. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

28. Erfüllung der Beschäftigungspflicht gem. § 154 SGB IX

29. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

30. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaff-geländes (vorsorglich)

31. Regelmäßiger Bericht zum Thema Asyl und Integration (vorsorglich)

32. Mitteilungen

33. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Rückwirkende Höhergruppierungen (Antrag der CDU-Fraktion)

2. Nichtöffentlicher Teil des Rechnungshofbericht

3. Mietvertrag für Photovoltaikanlage in der Merkurstraße

4. Vermarktung von Baugrundstücken im Bereich der „Berliner Straße“

5. Referat Soziales, Förderprogramm Soziale Stadt – Quar-tiersmanagement

6. Referat Tiefbau – Unterhaltung Straßenmarkierung, Jahres-Leistungsverzeichnis

7. Vergabe des Auftrages zur IT-Betreuung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Kaiserslautern sowie zum Aufbau und Betrieb eines pädagogischen Netzwerks in einem Rechenzentrum

8. Lizenzerwerb für eine Kommunikationssoftware für Schulen

9.-10. Personalangelegenheiten

11. Mitteilungen

12. Anfragen

gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister

Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 09.04.2019