Positives Signal: Bundesverfassungsgericht bestätigt die Einführung der Verpackungssteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst entschieden: Die Einführung einer kommunaler Verpackungssteuern in Tübingen ist zulässig. Die Bestrebungen der Stadt damit aktiv Müll zu vermeiden, gleichzeitig...
Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss – Gesamtsachschaden ca. 60.000 Euro
Am frühen Samstagabend kam es zu einem Verkehrsunfall mit hohem Sachschaden. Ein 43-jähriger alkoholisierter Fahrzeugführer aus dem Stadtgebiet befuhr die Reichswaldstraße in Richtung Merkurstraße,...
Unter Alkoholeinfluss mit Transporter unterwegs, Führerschein eingezogen
Ein alkoholisierter 32-jähriger Ukrainer befuhr in der Nacht von Freitag auf Samstag mit seinem VW-Transporter die Bleichstraße in Kaiserslautern. Bei der durchgeführten Verkehrskontrolle wurde...
Sicherung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Kaiserslauter
Die dauerhafte Sicherung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Kaiserslautern wird langfristig nur durch die Zusammenlegung von der Bereitschaftsdienstzentrale mit der Notfallambulanz des WKK gesichert, so...
80 Jahre nach Auschwitz
Wie die Medienanstalt RLP gegen Antisemitismus im Netz vorgeht
Der 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar erinnert in besonderem Maße an...
Einführung einer Verpackungssteuer – Jetzt nächste Schritte angehen!
Am Mittwoch erreichten uns gute Nachrichten vom Verfassungsgericht aus Karlsruhe: Die Verpackungssteuer nach Tübinger Modell wurde höchstrichterlich bestätigt. Die Einführung einer solchen Steuer wurde...
Pkw-Diebstahl – Täter gefasst
Am zurückliegenden Donnerstagabend ereignete sich in Kaiserslautern ein Pkw-Diebstahl. Ein 19-jähriger Mann aus Kaiserslautern entwendete ein Elektrofahrzeug vom Betriebsgelände eines örtlichen Autohauses.
Dank einer unmittelbar...
Mehrere Schulen in Rheinland-Pfalz von Cyberangriff betroffen
Vermutlich in der Nacht vom 14. auf den 15. Januar 2025 erlangten Unbekannte unberechtigten Zugriff auf die IT-Systeme eines rheinland-pfälzischen IT-Dienstleisters.
Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand...
Wilder Ritt in Fürth – FCK siegt 4:2
Der 1. FC Kaiserslautern konnte im zweiten Rückrundenspiel den zweiten Sieg feiern. Am Freitag, 24. Januar 2025, setzten sich die Roten Teufel durch Tore...
In Arztpraxis Polizisten angegriffen
Ein 43-Jähriger verhielt sich am Freitag (24. Januar 2025) in einer Arztpraxis im Stadtgebiet "komisch" gegenüber seinen Kindern. Aufgrund seines Benehmens befürchteten Zeugen ein...