Am Montag, 15.06.2026, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Schülerbeförderung GS Pfaffenwoog + GS Stresemann
2. Auftragsvergabe – Vergabe von freiberuflichen Leistungen
3. Auftragsvergabe – Mittagsverpflegung in den Schulen der Stadt Kaiserslautern
4. Vergabe für den Bau einer Regenwasserzisterne (Ausschreibung-Nr. 2026/03-84)
5. Vergabe der Grünflächenpflege 2026 im Stadtgebiet (Ausschreibung 2025/11-555)
6. Beteiligungsangelegenheiten: iKL gGmbH
7. Mitteilungen
8. Anfragen
Öffentlicher Teil (Beginn: 15:30 Uhr)
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Berichtsantrag Pfaff (Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN und FDP)
3. Sofortmaßnahmen zur Unterstützung des Einzelhandels (Antrag der CDU-Fraktion)
4. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2027
5. Bildung einer Ferienkommission
6. Beteiligungsangelegenheiten: iKL gGmbH
7. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder
8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt 2026 zwecks Mehrbedarf bei den Lizenzaufwendungen, Referat Digitalisierung u. Innovation
9. Bürgerbeteiligung verkehrsberuhigter Bereich z.B. „Willkommensachse Richard-Wagner-Straße“
10. Bericht der Besuchskommission nach §15 Abs.4 PsychKHG
11. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Einziehung/Teileinziehung von Teilstücken der Verkehrsanlage Willy-Brandt-Platz (Rathausvorplatz)
12. Aufnahme des Gebiets „Innenstadt Ost, nordöstlicher Teilbereich“ in die Städtebauförderung (Beschlussfassung über die Erstellung von Vorbereitende Untersuchungen und eines Integrierten Handlungskonzepts zur Einleitung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme, die Durchführung von Beteiligungsprozessen und die Beantragung der Aufnahme der Gesamtmaßnahme in die Städtebauförderung)
13. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 7, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ und Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“, Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“
(Ergänzungsvorlage (Information) zu den Beschlussvorlagen Nr. 0240/2025/2 und Nr. 0241/2025/2 vom Stadtrat am 02.02.2026 und 11.05.2026)
14. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 7, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
15. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“, Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
16. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Industriegebiet Nord, Teil B, Änderung 3“ (PV-Anlage), Ausweisung eines „Sonstigen Sondergebiets“ mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
17. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Zwischen Falltalstraße und Kalckreuthstraße“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets
(Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungplans sowie die Durchführung einer freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
18. Stadtteil Morlautern, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 5, Bereich „Westlich Neue Straße, Erweiterung“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Wohnbaufläche und von geplanten Grünflächen (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 für den Bereich „Westlich Neue Straße, Erweiterung sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
19. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Kalckreuthstraße – Neue Straße, Teiländerung 2 und nördliche Erweiterung“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets und Änderung bestehender Festsetzungen (Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
20. Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) aufgrund des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 30.10.2025, hier: Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen Im Dunkeltälchen 21, 67663 Kaiserslautern, Flst.Nr.: 3715/38, Gem. Kaiserslautern
21. Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) aufgrund des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 30.10.2025, hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses, Zollamtstraße 5, 67663 Kaiserslautern, Flst.Nr.: 2083/9, Gem. Kaiserslautern
22. Berichtsantrag Eisbahn (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
23. Berichtsantrag Rathausvorplatz – Ostertag Vision (Antrag der FDP-Fraktion)
24. Durchführung einer Teileinwohnerversammlung zur Freiflächen-Photovoltaikanlage in Siegelbach (Antrag der CDU-Fraktion)
25. Frühzeitige Integration und Arbeitsmarktanbindung von Geflüchteten (Antrag der CDU-Fraktion)
26. Bau einer Radsporthalle zur langfristigen Sicherung des Olympiastützpunktes in Kaiserslautern (Antrag der CDU-Fraktion)
27. Berichtsantrag zum Thema Hitzeschutz an städtischen Schulen und Kitas (Antrag der SPD-Fraktion)
28. Flächen besser nutzen – Wohnraum über eingeschossigen Einzelhandelsmärkten prüfen (Antrag der SPD-Fraktion)
29. UNESCO Creative City of Architecture (Anträge der Fraktionen SPD und DIE GRÜNEN)
30. Kein Ponyreiten auf der Kaiserslauterer Kerwe (Antrag DIE GRÜNEN)
31. Mitteilungen
32. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
—–
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 14.06.2026
#kaiserslautern #kaiserslauterngermany #Lautern #nachrichtenkl #Stadtverwaltungkl #StadtverwaltungKaiserslautern #pfalz #westpfalz #stadtkl
