Bekanntmachung Ortsbeirates Dansenberg, 03.06.

Am Mittwoch, 03.06.2020, 19:30 Uhr findet im evangelischen Gemeindehaus, Hautzenbergstraße 6, 67661 Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Dansenberg statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Vorstellung der zukünftigen Ausbauplanung im Ortsbezirk im Rahmen der Wiederkehrenden Beiträge

3. Stadtteil Dansenberg, Neugestaltung der Straße „Schlehweg“ zwischen der Dansenberger Straße und Wasserlochstücke (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)

4. Ausbau Schlehweg im Rahmen der WKB schnellstmöglich durchführen (Antrag der SPD-Fraktion)

5. Ausweisung und Aufschlüsselung der im Rahmen der Wiederkehrenden Beiträge vereinnahmten Geldmittel 2018 und 2019 (Antrag der SPD-Fraktion)

6. Umwandlung der Grundschule Dansenberg in Ganztagsschule (Antrag der FWG-Fraktion)

7. Prüfauftrag Errichtung eines neuen Feuerwehrhauses (Antrag der FWG-Fraktion)

8. Prüfauftrag Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses (Antrag der CDU-Fraktion)

9. Mitfahrerbänke (Antrag FWG-Fraktion)

10. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2020

11. Aufstellung des Haushaltsplanes 2021/2022

12. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets

13. Mitteilungen

14. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen

2. Anfragen

gez. Franz Rheinheimer
Ortsvorsteher

HINWEIS:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 25.05.2020