Bekanntmachung Sitzung des Stadtrates am 18.03.19

Am Montag, 18.03.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Zusammenlegung TU Kaiserslautern mit dem Campus Landau (Anträge der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN) – Wiederaufruf –

2. Jugendarbeit/ Jugendparlament (Antrag der CDU-Fraktion)

3. Digitale Plattform Mitfahrgelegenheit für Mitarbeitende der Stadtverwaltung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

4. Umsetzung der Modernisierungsmaßnahmen im Geranien- und Asternweg (Antrag der SPD-Fraktion)

5. Begleitperson für Schulbusfahrten (Antrag der SPD-Fraktion)

6. Reduzierung Holzeinschlag im Stadtwald (Antrag der CDU-Fraktion)

7. Intensivtransporthubschrauber im Rettungsdienstbe-reich Kaiserslautern (Antrag der CDU-Fraktion)

8. Resolution zum Thema Kita-Zukunftsgesetz (Antrag der CDU-Fraktion)

9. Klage gegen den Schlüsselzuweisungsbescheid für das Jahr 2018 (Antrag der CDU-Fraktion)

10. Gedenkveranstaltung zum 100. Geburtstag von Fritz-Walter (Antrag der SPD-Fraktion)

11. Gründung einer kommunalen Gesellschaft zur Beratung in der Eingliederungshilfe und Jugendhilfe (KommGB-RP) a) Zustimmung zur Beauftragung
b) Mittelbereitstellung

12. Änderung der Satzung der KL.digital GmbH

13. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Kaiserslautern 2016

14. Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten (vorsorglich)

15. Kommunales Investitionsprogramm 3.0, 1. Kapitel – Verteilung von ungebundenen Fördermitteln

16. Bebauungsplanentwurf “Hauptbahnhof-Süd/Zollamtstraße, Teiländerung 2”, Städtebauliche Neuordnung mit wohnbaulicher Nutzung (Beschluss-fassung über die während der erneuten (2.) Öffentlich-keitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)

17. Bebauungsplanentwurf “Pariser Straße 300, östlicher Teilbereich, Teiländerung 1”, Ausweisung eines “Sons-tigen Sondergebiets” mit der Zweckbestimmung “Nah-versorgungsmarkt und Tankstelle” (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbetei-ligung) (-vorsorglich-)

18. Stadtteil Einsiedlerhof, Bebauungsplanentwurf “Indust-riegebiet Einsiedlerhof Vogelweh, Teil Mitte”, Städte-bauliche Neuordnung – Ausweisung eines Industrie-gebiets (Beschlussfassung über die während der Öf-fentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegange-nen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)

19. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf “Opel-straße – Am Sportplatz, Teiländerung 3”, Planungsziel: Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebau-ungsplans sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

20. Neuaufstellung des Integrationskonzeptes für die Stadt Kaiserslautern – Wiederaufruf –

21. EÜ Trippstadter Straße; Nachtrag 1 zur Vereinbarung vom 25./29.03.2010
über die Änderung einer Eisenbahnüberführung nach § 12 Nr. 2 EkrG zwischen der Stadt und der DB Netz AG

22. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteils
Ausbau der Lux- und Mozartstraße

23. Erhebung von Vorausleistungen

24. Ermittlung von Jugendbedarfen durch eine Sozial-raumanalyse in Kaiserslautern und Folgerungen für die Kinder- und Jugendarbeit

25. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

26. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

27. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaff-geländes (vorsorglich)

28. Regelmäßiger Bericht zum Thema Asyl und Integration (vorsorglich)

29. Mitteilungen

30. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erwei-terung 1

2. Grunderwerb im Bereich “Von-Miller-Straße”, Stadtteil Einsiedlerhof

3. Veräußerung einer Immobilie im Bereich Einsiedlerhof

4. Mitteilungen

5. Anfragen

gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister

Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 13.03.2019