Am Montag, 02.02.2026, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Westpfalz-Klinikum GmbH – Gesundheitscampus Kaiserslautern / Medizinstudium in Kooperation mit der Semmelweis Universität: Grundsatzentscheidung zur kommunalen Finanzierungsbereitschaft und Auftrag zur rechtssicheren Ausgestaltung
3. Bahnhaltepunkt KL-Nord
4. Generalsanierung der Bahnstrecke von Ludwigshafen nach Saarbrücken
5. Betrauungsbericht der SWK Verkehrs-AG
6. Erarbeitung eines seniorenpolitischen Konzepts
7. Flächennutzungsplan 2025, Teilfortschreibung Freiflächen-Photovoltaik (Entwurf)
Darstellung von geplanten Sondergebietsflächen mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaik“ (PV-Eignungsflächen). (Beschlussfassung über die Verfahrenseinleitung zur Teilfortschreibung des FNP 2025, die Übernahme der PV-Potenzialflächen unter Berücksichtigung der Ortsbeiratsbeschlüsse, den Abwägungsvorschlag zu den Ackerflächen und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
8. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 7, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
9. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“, Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
10. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
11. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaiserslautern
12. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaiserslautern
13. Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – Förderrichtlinie Dachbegrünung (Verlängerung)
14. Berichtsantrag Waschmühle (Antrag der FDP-Fraktion)
15. Konzept zur Darstellung der Geschichte der Fruchthalle (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
16. Mitteilungen
17. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Erwerb eines Rettungstransportwagens (RTW)
2. Vermarktung Neubaugebiet Siegelbach 4. Bauabschnitt
3. Unbefristete Einstellung eines Beschäftigten bei Referat Gebäudewirtschaft
4. Mitteilungen
5. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 29.01.2026
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