Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Element demokratischer Entscheidungsprozesse – auch in Kaiserslautern. Bereits seit dem Jahr 2022 steht KLmitWirkung.de als Plattform für digitale Beteiligungsverfahren zur Verfügung und wird von den Bürgerinnen und Bürgern gern und aktiv genutzt.
Im Jahr 2024 wurden im Rahmen des Smart-City-Projekts „Lautrer Stadtdialog“ unter Einbezug der Bürgerinnen und Bürger die „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ verabschiedet.
Im Sinne der Leitlinien steht Bürgerbeteiligung allen Menschen offen, die in Kaiserslautern leben. Die Leitlinien verfolgen das Ziel, die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken und sicherzustellen, dass politische Entscheidungen noch besser auf ihre Bedürfnisse abgestimmt werden. Unter anderem ist die Einführung eines Beteiligungsbeirates vorgesehen. Der Beteiligungsbeirat soll als beratendes Gremium fungieren und aktiv die Beteiligungskultur der Stadt beleben.
Und nun ist es so weit!
Ab dem 11. Juni 2025 können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren auf der Beteiligungsplattform KLmitWirkung.de für den Beteiligungsbeirat bewerben. Die Bewerbungsphase endet am 09. Juli 2025. Anschließend werden aus allen gültigen Bewerbungen acht Personen zufällig ausgewählt. Insgesamt wird sich der Beteiligungsbeirat aus drei Vertreter:innen der Stadtverwaltung, acht Bürger:innen, vier Vertreter:innen weiterer städtischer Beiräte sowie einer Vertreterin oder einem Vertreter der Koordinationsstelle Bürgerbeteiligung zusammensetzen.
Die konstituierende Sitzung des Beteiligungsbeirats wird voraussichtlich in der Woche vom 25. August bis 29. August 2025 im Rathaus stattfinden. Im Rahmen dieser Auftaktveranstaltung geht es darum, sich kennenzulernen, aufeinander abzustimmen und mit den zukünftigen Themen des Rates vertraut zu machen. In der Folge wird der Beteiligungsbeirat mindestens viermal jährlich zu öffentlichen Sitzungen zusammenkommen.
Und was werden die Aufgaben des Beteiligungsbeirates sein?
Der Beteiligungsbeirat versteht sich als Schnittstelle zwischen Stadt und Bürgerinnen und Bürgern: Wie kann die Stadt am besten verschiedene Zielgruppen erreichen? Wie kann eine hohe und zielführende Beteiligung sichergestellt werden? Zudem werden die zu dem Zeitpunkt ablaufenden Beteiligungen evaluiert: Was läuft gut und was nicht? Somit wird die Beteiligungskultur in Kaiserslautern gefördert und die Stadt gewinnt für die Zukunft wertvolle Erkenntnisse.
Weitere Informationen zum Beteiligungsbeirat sowie zur Bewerbung sind ab sofort auf KLmitWirkung.de abrufbar.
Hinweis für bestehende Nutzende
Die Nutzung von KLmitWirkung.de steht allen Bürger:innen der Stadt Kaiserslautern offen. Für die Teilnahme an den Beteiligungen ist eine einmalige Registrierung erforderlich.
Wichtig für bestehende Nutzer: Aufgrund der technischen Umstellung müssen aus Sicherheitsgründen neue Passwörter vergeben werden. Die Benutzerkonten bleiben erhalten, müssen jedoch von den Nutzenden selbst reaktiviert werden. Alle Informationen dazu finden sich auf der Website KLmitWirkung.de.
Link zur Website: https://klmitwirkung.de/
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Kaiserslautern, 12.06.2025
