Die Pfälzerinnen und Pfälzer haben am 9. Juni ihr Parlament gewählt. In der neuen Legislaturperiode (2024-2029) sind sieben Parteien und eine Wählergruppe im 29 Mitglieder zählenden Bezirkstag Pfalz vertreten. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt die CDU 28,5 Prozent der Stimmen (2019 waren es 29,0 Prozent), die SPD 18,8 Prozent (23,4 Prozent), die AfD 17,4 Prozent (12,3 Prozent), Bündnis 90/Die Grünen 9,6 Prozent (16,0 Prozent), die FWG 9,5 Prozent (9,2 Prozent), BSW 7,0 Prozent, die FDP 3,8 Prozent (6,1 Prozent) und die Tierschutzpartei 3,8 Prozent der Stimmen; die Linken, die 1,7 Prozent (4,0 Prozent) erzielten, sind im Bezirkstag Pfalz nicht mehr vertreten. Entsprechend sieht die Sitzverteilung der 29 Abgeordneten aus allen Teilen der Pfalz in den kommenden fünf Jahren aus: Die CDU erhält acht Sitze (gegenüber acht Sitzen in der zurückliegenden Wahlperiode), die SPD sechs Sitze (sieben Sitze), die AfD fünf Sitze (drei Sitze), Bündnis 90/Die Grünen drei Sitze (fünf Sitze), die FWG drei Sitze (drei Sitze), BSW zwei Sitze, die FDP einen Sitz (zwei Sitze) und die Tierschutzpartei einen Sitz; die Linken hatten bislang einen Sitz. Die Wahlbeteiligung der gut eine Million Wahlberechtigten lag bei 67 Prozent (gegenüber 64,1 Prozent im Jahr 2019).
„Als nächstes müssen nun Gespräche geführt werden, um die künftige Zusammenarbeit zu regeln und die Koalitionsfrage zu klären“, sagte Bezirkstagsvorsitzender und Bezirkswahlleiter Theo Wieder zum vorläufigen Endergebnis. „Nach dieser Maßgabe werden dann die Schwerpunkte im Bezirkstag Pfalz in den kommenden Jahren festgelegt.“ Die Ergebnisse der Bezirkstagswahl sind unter https://www.bv-pfalz.de/politik-verwaltung/bezirkstag-pfalz/bezirkstagswahlen-2024/ abrufbar.
Am Montag, 24. Juni, um 10 Uhr trifft sich der siebenköpfige Wahlausschuss im Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde, Benzinoring 6, 67657 Kaiserslautern, ein zweites Mal, um das amtliche Endergebnis der Bezirkstagswahl festzustellen. Die konstituierende Sitzung des neuen Bezirkstags Pfalz findet dann am Freitag, 6. September, um 10 Uhr auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße statt; das Pfälzer Parlament wählt unter anderem den Vorsitzenden und seine beiden Stellvertreter. Bis dahin bleibt der Bezirksvorstand (Theo Wieder, Dr. Klaus Weichel und Ruth Ratter) im Amt.
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Quelle Text/Bild:
Bezirksverband Pfalz
Referat Öffentlichkeitsarbeit
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www.bv-pfalz.de
Kaiserslautern, 10.06.2024
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