Am Montag, 13.12.2021, 09:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Aufhebung der Haushaltssperre (Antrag der CDU Fraktion)
3. Partizipation aller fünf Oberzentren (einschl. Kaiserslautern) in RLP an Gewerbesteuerzahlungen des Corona-Impfstoffherstellers BioNTech (Antrag der AfD-Fraktion)
4. Stellenplanentwurf 2022/2023
5. Beratung des Haushaltsplanes und der dazugehörigen Anlagen für den Doppelhaushalt 2022/2023 und Empfehlung in den Stadtrat zur Beschlussfassung
6. Mitteilungen
7. Anfragen
Gleichzeitig ergeht Bekanntmachung zur Fortsetzung der Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 14.12.2021, sowie am Mittwoch, 15.12.2021 jeweils um 09:00 Uhr, in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern.
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Die Teilnahme an der Sitzung ist aufgrund der aktuell geltenden Rechtslage nur unter Nachweis des „3G-Status“ möglich. Dieser wird vor Eintritt kontrolliert. Halten Sie bitte beim Einlass den entsprechenden Nachweis bereit.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 07.12.2021
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und dann 