Bekanntmachung Sitzung des Stadtrates am 25.11.2019

Am Montag, 25.11.2019, 15:30 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil

1.-5. Personalangelegenheiten

6. Teilflächenveräußerung in der Gemarkung Kaiserslau-tern

7. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes

8. Grundstückstausch in der Gemarkung Kaiserslautern

9. Verlängerung eines Erbbaugrundstückes

10. DSK – Kaiserstraße in Kaiserslautern Einsiedlerhof, Verkehrswegebauarbeiten

11. Mitteilungen

12. Anfragen

Öffentlicher Teil (Beginn 16:00 Uhr)

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Anhörung Fluglärm

3. Bericht Digitale Transformationen KL.digital

4. Bericht zur Chinareise

5. Neue Stadtmitte, 2. Realisierungsabschnitt (Beschluss-fassung über die vorliegende Gestaltungsvariante für den Bereich um den Fackelbrunnen)

6. Einzelhandelskonzeption 2019 (Beschlussfassung über die Neufassung der Einzelhandelskonzeption 2019 und die weitere Vorgehensweise zu geplanten Vorhaben)

7. Bebauungsplanentwurf “Lauterstraße – Mühlstraße – Burgstraße – Maxstraße, Teiländerung 2”, Städtebauli-che Neuordnung der Parkplatzflächen an der Meuth-straße (Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

8. Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern, Einbrin-gung und Beschlussfassung über eine Öffentlichkeits- und Akteursbeteiligung) (Beschlussfassung über Emp-fehlungen und Richtlinien zu Stadtgestaltung Kaisers-lautern)

9. Bebauungsplanentwurf “Vogelwoogstraße – Dürerstra-ße – Feuerbachstraße”, Ausweisung eines Urbanen Gebiets und eines Wohngebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbe-teiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)

10. Gesunde Stadt Kaiserslautern – Prüfauftrag der Verwal-tung (2)

11. Schuldenbericht 2018 der Stadt Kaiserslautern

12. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kos-tenträger 55402 (Klima- und Lärmschutz)

13. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2019 und 2020 – Konzerte der Stadt Kaiserslautern

14. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kos-tenträger 12601 (Brandschutz, Allgemeine Hilfe)

15. Kommunales Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 2 – An-passung der Maßnahmenliste

16. Beteiligungsangelegenheiten: Bau AG

17. Beteiligung der Demando GmbH an der IT-Campus Eu-ropaallee GmbH & Co. Objekt KG und an der IT-Campus Europaallee Verwaltungs GmbH

18. Gebührenermäßigung für das Unterrichtsentgelt der Emmerich-Smola-Musikschule und Musikakademie von 30 % für alle Personen/Wohngemeinschaften, die mit ihrem Einkommen bis zu 10 % über der Bemes-sungsgrenze der Sozialermäßigung liegen

19. Neugestaltung der Standgrößen und -preise des “Kul-turmarktes vor Weihnachten” in der Fruchthalle ab 2020

20. Pfandablagen an Papierkörben in der Innenstadt (An-trag der SPD-Fraktion)

21. Kostenloser Shuttle-Bus (Antrag der FWG-Fraktion)

22. Bericht über Obdachlosenunterkünfte (Antrag der CDU-Fraktion)

23. Linienführung der SWK-Busse in der Schneider-/Eisenbahnstraße (Antrag der SPD-Fraktion)

24. Einrichtung weiterer Kurzzeitparkplätze in der Kernstadt (Antrag der SPD-Fraktion)

25. Fahrradstellplätze (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

26. Stadtgestalterisches Gesamtkonzept (Antrag der FDP-Fraktion)

27. Clearinghaus – Obdachlosigkeit und sozialpädagogi-sche Betreuung (Antrag der SPD-Fraktion)

28. Mitteilungen

29. Anfragen

gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister

©Foto: Stadt Kaiserslautern

Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 20.11.2019