Am Montag, 28.10.2019, 15:30 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Feuerwache Kernstadt,
2. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Bertha-von-Suttner IGS, GS I – Elektroinstallationsarbeiten
3. Teilflächenverkauf in der Gemarkung Kaiserslautern
4. Laufzeitverlängerung Mobilfunkmast Mailänder-Straße
5.-8. Personalangelegenheiten
9. Mitteilungen
10. Anfragen
Öffentlicher Teil (Beginn 16:00 Uhr)
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Neugestaltung der Pforte im Pfaff-Quartier
3. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Albert-Schweitzer-Straße – Pfaffstraße“, Städtebauliche Neu-ordnung des ehemaligen Pfaffgeländes (Beschluss-fassung über die während der Öffentlichkeits- und Be-hördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, die Aufnahme einer Sozialraumquote, die Aufnahme einer Solar(installations)pflicht und die erneute Durch-führung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
4. Vollzug des Denkmalschutzgesetzes (DSchG), Anhö-rung der Gemeinde zum ESA-Studentenwohnheim, Gottlieb-Daimler-Straße 69, Kaiserslautern (Kenntnis-nahme der fachlichen Entscheidung der Generaldirek-tion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz)
5. Stadtteil Erlenbach, Bebauungsplanentwurf „Westlich der Erlenbacher Straße (Erweiterung Wohngebiet Hu-sarenäcker)“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohn-gebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeiti-gen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
6. Stadtteil Erzhütten/Wiesenthalerhof, Bebauungsplan-entwurf „Hahnbrunner Straße – Mühlbergstraße“, Aus-weisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschluss-fassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans)
7. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungs-ermächtigung im HH-Jahr 2019 für die Neugestaltung der Pforte im Pfaff-Quartier
8. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt gemäß §100 Abs. 1 GemO; Kos-tenträger 55201 (Öffentliche Gewässer)
9. Eingliederung der Kammgarn in den SWK-Konzern
10. Beteiligung der Demando GmbH an der IT-Campus Eu-ropaallee GmbH & Co. Objekt KG und an der IT-Campus Europaallee Verwaltungs GmbH
11. Auflösung der Pfalzenergie GmbH
12. Beteiligungsangelegenheiten: Bau AG
13. Veräußerung der Anteile an der Conergos GmbH & Co. KG
14. Gesunde Stadt Kaiserslautern – Prüfauftrag der Verwal-tung
15. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
16. Baumschutzmaßnahmen im Wildpark und Neupflan-zungen von Bäumen (Antrag der FDP-Fraktion)
17. Kommunale Finanzausstattung, städtische Verschul-dung und Anfechtung der Schlüsselzuweisungsbe-scheide (Antrag der CDU-Fraktion)
18. Resolution: Altschuldenschnitt jetzt! (Antrag der FWG-Fraktion)
19. Berichtsantrag über die Förderkulisse „Aktives Stadt-zentrum Kaiserslautern“ (Antrag der SPD-Fraktion)
20. Ausbau Kita-Plätze durch die Lebenshilfe (Antrag der CDU-Fraktion)
21. Kitas freier Träger (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
22. Radverkehrsachsen (Antrag der Fraktion DIE GRÜ-NEN)
23. Geschwindigkeitsanzeigetafeln für die Innenstadt (An-trag der SPD-Fraktion)
24. Mitteilungen
25. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
©Foto: Stadt Kaiserslautern
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 22.10.2019
und dann 