Bekanntmachung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.02

Am Montag, 18.02.2019, 16:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

3. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2019 für die Errichtung eines Radweges – B 2070 / Hohenecken-Kleeblatt

4. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteils
Ausbau der Lux- und Mozartstraße

5. Erhebung von Vorausleistungen

6. Mitteilungen

7. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Auftragsvergabe – Errichtung Radwag als Lücken-schluss an der B 270 / Hohenecken-Kleeblatt, Ver-kehrswegebauarbeiten

2. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes

3. Antrag auf Erlass/Teilerlass eines Ausbaubeitrages

4. Antrag auf Erlass/Teilerlass eines Ausbaubeitrages

5. Mitteilungen

6. Anfragen

gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister

Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 11.02.2019