Am Montag, 28.01.2019, 16:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Hospitalausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Grundstückserwerbe von Menschen zur Vermeidung von Armut im Alter (Antrag der CDU-Fraktion)
3. Kostenfreier Schwimmunterricht für Kinder der Stadt Kaiserslautern (Antrag der CDU-Fraktion)
4. Gewährung eines Zuschusses an die Studenteninitia-tive für Kinder Kaiserslautern für das Projekt
„Kostenlose Nachhilfe und Betreuung von Schülern“
5. Gewährung eines Zuschusses an die
Arbeiterwohlfahrt (AWO) Pfalz
6. Gewährung von Zuschüssen an den
Deutschen Kinderschutzbund e.V.
7. Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019 der Stiftung Städtisches Bürgerhospital Kaiserslautern
8. Mitteilungen
9. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Entschädigungsleistung für die Nutzungseinschrän-kung von Büho-Grundstücken und die Bestellung von Grunddienstbarkeiten zu Gunsten der Stadtentwässe-rung, Anstalt des Öffentlichen Rechts (AöR) Kaisers-lautern
2. Mitteilungen
3. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Vorstand
Quelle Text/Bild:
Polizeidirektion Kaiserslautern
Logenstraße 5
67655 Kaiserslautern
www.polizei.rlp.de
Kaiserslautern, 21.01.2019
und dann