Am Donnerstag, 21.09.2023, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Siegelbach im Gemeindezentrum, Finkenstraße 14, Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Siegelbach statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets

3. Straßenreinigungssatzung – Winterdienst

4. Terminierung von Ortsbeiratssitzungen (Antrag der FWG-Fraktion)

5. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächenphotovoltaik Ober dem Brüchling“, Planungsziel: Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Beschlussfassung über die Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Grundsatzbeschluss))

6. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 8, Bereich „Geiersberg“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Wohnbaufläche (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

7. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Geiersberg“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit Änderungsvorschlägen)

8. Nahversorgung im Stadtteil (Antrag der SPD-Fraktion)

9. Mitteilungen

10. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen

2. Anfragen

gez. Gerd Hach
Ortsvorsteher

Hinweis zur Tagesordnung:

Zu den Tagesordnungspunkten 2-7 ist der Ortsbeirat gemäß § 39 Abs. I Gemo beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind, da wg. Beschlussunfähigkeit in der letzten Sitzung vom 26.06.2023 zum zweiten Male zur Verhandlung über dieselben Gegenstände eingeladen wird.

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 07.09.2023

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