In den diesjährigen Haushaltsberatungen hat sich die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen erfolgreich für den Mobilitätsausbau eingesetzt. Gelder sollen unter anderem in den Nahverkehrsplan (NVP) und bessere Bedingungen für Fahrradfahrende und Fußgänger*innen fließen. „In den Haushaltsberatungen haben wir uns dafür eingesetzt, dass neben den von der Verwaltung bereits veranschlagten knapp eine Million Euro aus Landesmitteln weitere 200.000 Euro aus städtischen Mitteln für die Umsetzung des Nahverkehrsplans bereitgestellt werden. Damit können wir weitere wichtige Schritte gehen und über die bislang umgesetzten 36 Prozent des Basisszenarios hinauskommen. Wir engagieren uns bereits seit Jahren für die Realisierung des Konzepts und somit für eine strukturelle Verbesserung des ÖPNV. Die Finanzierung des Konzepts weiter zu verbessern, war deshalb auch in den diesjährigen Haushaltsverhandlungen eine unserer Prioritäten“, meint Grünen Verkehrsexperte Holger Munderloh. „Die zusätzlichen 200.000 Euro greifen dabei den damaligen politischen Konsens bei der Erhöhung der Parkgebühren auf: Die damit verbundenen Mehreinnahmen sollten dazu beitragen, den ÖPNV in Kaiserslautern zu verbessern. Mit den zusätzlichen Mitteln im Haushalt wird dieser politische Konsens nun aufgegriffen und der Nahverkehr weiter gestärkt.“
Neben einem funktionierenden ÖPNV gehören auch gute Bedingungen für Radfahrende zu einer zukunftsgerichteten Stadt. Eine der größeren Projekte in Kaiserslautern ist diesbezüglich die Trippstadter Straße. Kurzfristig wurde die Situation für Radfahrende auf dieser wichtigen Achse zwar bereits durch Trennelemente und farbliche Kennzeichnung verbessert, langfristig soll allerdings ein fester Radstreifen installiert werden, was bereits vor geraumer Zeit im Stadtrat beschlossen wurde. Michael Kunte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, setzt sich bereits seit längeremn für die Beschleunigung des Umbaus ein: „Die Erneuerung der Trippstadter Straße stellt in zweierlei Hinsicht eine Verbesserung der Verbindung zwischen Forschungseinrichtungen und Stadt dar. Zunächst wird der feste Radstreifen für mehr Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden sorgen. Außerdem wird auch auf zweiter Ebene die Verbindung zwischen Forschung und Stadt – Kaiserslautern als Ort der Innovation und des Fortschritts – gestärkt. Wir haben jetzt auch dafür gesorgt, dass das Projekt auf der Prioritätenliste des Rheinland-Pfalz-Plans gesetzt wurde. Hinsichtlich des Radverkehrs haben wir zudem das Jobrad für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung angeregt. Außerdem beinhaltet der Haushalt auch Mittel für die Pendlerradroute nach Landstuhl, um in der Brandenburger Straße einen Teil des geplanten Fahrradwegs zu realisieren, was wir sehr begrüßen.“
Um die Zukunft einer Stadt mit weniger Verkehrslärm und Abgasen, dafür mit mehr Spaß am Radfahren zu erreichen, bedarf es auch einem: Möglichkeiten zur Radfahrausbildung. „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass das Gelände der Jugendverkehrsschule durch die Schaffungs eines Mini-Jobs am Wochenenden Familien mit Kindern zur Verfügung gestellt wird, damit sie dort in Ruhe und sicher den Heranwachsenden das Radfahren beibringen können“, meint Grünen Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried. „Kindern im laufenden Verkehrsbetrieb auf öffentlichen Straßen das Radfahren beizubringen birgt viele Gefahren. In diesem geschützten Setting hätten Familien die Chance, die Radfahrausbildung auch mit Spaß anzugehen.“
Für eine Mobilitätswende muss auch für die passende Infrastruktur gesorgt werden. Die Grüne Fraktion begrüßt, dass durch den Rheinland-Pfalz-Plan merkliche bauliche Verbesserungen vorgesehen sind. So soll mittels des Sondervermögens die Fußgängerbrücke sowie die dazugehörige Unterführung, die die Karl-Pfaff-Siedlung auf dem Bännjerrück über die Brandenburger Straße mit dem Pfaffgelände verbindet, mit Hilfe dieser Gelder wieder ertüchtigt werden. Außerdem soll auch die Brücke über der Kantstraße auf dem Betzenberg, die wegen des maroden Zustandes kurz vor dem Abriss steht, saniert werden.
Wir haben uns in den Haushaltsverhandlungen dafür stark gemacht, dass die Menschen in Kaiserslautern konkrete Verbesserungen in ihrem Alltag spüren“, sagt Grünen-Stadträtin Johanna Heidrich. „Gute Mobilität in allen Stadtteilen ist ein wichtiger Teil der Lebensqualität. Das bedeutet für uns: kurze und sichere Wege, ein verlässlicher ÖPNV, gute Bedingungen für Radfahrende und Fußgänger*innen und weniger Belastungen durch Lärm, Feinstaub und CO2-Emissionen. Unser Ziel ist eine Stadt, in der alle Menschen gut, sicher, bezahlbar und klimafreundlich mobil sein können – unabhängig vom Geldbeutel, vom Wohnort oder vom Besitz eines eigenen Autos. Dafür braucht es echte Wahlmöglichkeiten zwischen unterschiedlichen Verkehrsmitteln und eine Infrastruktur, die nicht einseitig auf den motorisierten Individualverkehr ausgerichtet ist. Deshalb werden wir uns auch weiterhin energisch für eine zukunftsgerichtete Mobilitätswende einsetzen.“
Quelle Text/Bild:
Stadtratsfraktion Die Grünen
DIE GRÜNEN im Rathaus Kaiserslautern
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67657 Kaiserslautern
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Kaiserslautern, 14.09.2026
