Am Montag, 08.09.2025, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil

1. Konzept Pfalztheater

2. Berufung des künstlerischen Direktors des Pfalztheaters – Herstellung des Einvernehmens

3. Erlassantrag Gewerbesteuer

4. Grunderwerb im Bereich Von-Miller-Straße

5. Auftragsvergabe – BBS II – Generalsanierung – VgV Planungsleistungen, Architekten- und Ingenieurleistungen Objektplanung

6. Auftragsvergabe – Ausbau der Spitalstraße

7. Auftragsvergabe – SZ Süd – Kesselaustausch (Haveriefall) – Heizung

8. Mitteilungen

9. Anfragen

Öffentlicher Teil (Beginn: 16:30 Uhr)

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Höherstufung der Wahlbeamtin Frau Oberbürgermeisterin Beate Kimmel, sowie des Wahlbeamten Herrn Bürgermeister Manfred Schulz und des Wahlbeamten Herrn Beigeordneten Manuel Steinbrenner

3. Änderungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

4. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

5. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnis- und investiven Finanzhaushalt gem. § 100 GemO im Teilhaushalt 6 (Digitalisierung und Innovation)

6. Unterrichtung über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2025 gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2025 für Grunderwerb zur Errichtung einer Feuerwache West

8. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2025 zwecks Weiterleitung einer Bundeszuweisung an die Stadtbildpflege

9. Über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 100 Abs. 1 GemO

10. Beteiligungsangelegenheit – Satzungsänderung Westpfalz-Klinikum GmbH

11. Beteiligungsangelegenheit – Satzungsänderungen Tochtergesellschaften Westpfalz-Klinikum GmbH

12. Betriebsplanung (Forsteinrichtungswerk) und Bewirtschaftung Stadtwald Kaiserslautern

13. Einführung eines Energiemanagementsystems für die Stadt Kaiserslautern

14. Satzung Asylbewerberunterkünfte und Gebührensatzung Asylbewerberunterkünfte

15. Satzungsänderung Kindertagespflege

16. Bebauungsplanentwurf „Haspelstraße – Auf dem Sess – Fliegerstraße – Am Blutacker, Teiländerung 2“, Schaffung der bauplanungsrechtlichen Grundlagen zur Nachverdichtung von bereits bestehenden baulichen Strukturen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)

17. Neuordnung der Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Stadt Kaiserslautern

18. Neuordnung der Entgeltordnung für die Jahrmärkte der Stadt Kaiserslautern

19. Neuordnung der Entgeltordnung für den Weihnachtsmarkt der Stadt Kaiserlautern

20. 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung der Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte und Wochenmärkte der Stadt Kaiserslautern (Marktsatzung) vom 18.03.1997

21. Einführung verminderter Eintrittspreis der Langen Nacht der Kultur für Familienprogramm

22. Gebührenerhöhung musikalische Früherziehung und Musiktherapie

23. Verabschiedung Kulturentwicklungsplanung

24. ÖPNV Angebot P+R Messeplatz (Der Stadtrat beschließt die dauerhafte Implementierung des P+R Angebots Messeplatz)

25. Bauliche Situation der RPTU Kaiserslautern-Landau, hier: Rückmeldungen zum gemeinsamen Appell des Stadtrates

26. Umgestaltung des Rathausvorplatzes und des Bereichs zwischen Casimirschloss und Pfalztheater (Verbesserung der derzeitigen Beleuchtungssituation im Bereich Rathausvorplatz)

27. Konzept „Urbane Sicherheit“

28. Erträge aus städtischem Grundvermögen nachhaltig steigern (Antrag der CDU-Fraktion)

29. Generalsanierung des Freibads Waschmühle und Einwerbung von Fördermitteln (Antrag der SPD-Fraktion)

30. Einführung von Fassadengärten in Kaiserslautern – unbürokratische Begrünung im öffentlichen Raum ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion)

31. Prüfung der Übertragung von städtischen Aufgaben (z.B. der Betrieb der Schwimmbäder oder der Fruchthalle) auf die Stadtwerke Kaiserslautern (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU)

32. Umgang mit der Höhe der Erbpacht nach Auslaufen von Altverträgen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

33. Änderung Bebauungsplan Königstraße – Albert-Schweitzer-Straße – Pfaffstraße „Pfaffgelände“ im Hinblick auf die in der textlichen Festsetzung definierten Anteile für die Wohnbebauung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

34. Nachtbusangebot (Antrag des Jugendparlaments)

35. Einführung einer Verpackungssteuer (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

36. Sachstandsbericht zum Fachklassentrakt im Schulzentrum Süd (Antrag der SPD-Fraktion)

37. Resolution – Atlantische Akademie erhalten (Antrag der SPD-Fraktion)

38. Mitteilungen

39. Anfragen

gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 04.09.2025

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