Am Montag, 02.11.2026, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Sachstandsbericht zur Thematik Brücken-/Ingenieurbauten
3. Wiederkehrende Beiträge – GRÜBENTÄLCHEN
Änderung des bestehenden Bauprogramms 2023 – 2026 und
Erstellung eines neuen Bauprogramms 2027 – 2030
4. Wiederkehrende Beiträge – ALTSTADT
Änderung des bestehenden Bauprogramms 2024 – 2026 und
Erstellung eines neuen Bauprogramms 2027 – 2029
5. Wiederkehrende Beiträge – KOTTEN
Änderung des bestehenden Bauprogramms 2024 – 2026 und
Erstellung eines neuen Bauprogramms 2027 – 2029
6. Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 1a“, Ausweisung eines Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Nahversorger“ (Bestandserneuerung) (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
7. Stadtteil Hohenecken, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 10, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Bergfeld“ (Entwurf), Darstellung eines geplanten Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Agri-PV) (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen)
8. Stadtteil Hohenecken, Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Bergfeld“ (Espensteig), Baurechtschaffung für eine Agri-Photovoltaikanlage (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Änderung der Anlagenkonzeption)
9. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Industriegebiet Nord, Teil B, Änderung 3“, Ausweisung eines „Sonstigen Sondergebiets“ mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
10. Sachstandsbericht über die Umsetzung der GaFöG-Maßnahmen (Ganztagsförderungsgesetz) durch das Referat Grünflächen mit Empfehlung zur Modifizierung des Maßnahmenkataloges durch den Stadtrat.
11. Mitteilungen
12. Anfragen
Nicht öffentlicher Teil
1. Bauanträge und Bauvoranfragen
2. Mitteilung der Bauerlaubnisse
3. Mitteilungen
4. Anfragen
gez. Manuel Steinbrenner
Beigeordneter
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 26.10.2026
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