Nach der wenig überraschenden Absage für den Bau einer Batteriezellfabrik in Kaiserslautern stellt sich in erster Linie die Frage, was nun mit dem Gelände passieren soll.
Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Stadtrat Stefan Glander: „Die Frage, was mit einer solch großen Fläche passiert, darf in einer Demokratie nicht von Partikularinteressen abhängig sein. Hier ist vor allem der im Stadtrat demokratisch festgelegte Kriterienkatalog entscheidend: Wie sind die Arbeitsbedingungen, gibt es einen Tarifvertrag, wie ist die ökologische Situation und der Flächenverbrauch, mit welchen Gewerbesteuereinnahmen kann gerechnet werden? Um dies zu erreichen, gehört das Gelände in städtische Hand bzw. unter städtische Kontrolle. Es sollte der Stadt ermöglicht werden, das Gelände mit Landesunterstützung zu kaufen, um es gemäß dem festgelegten Kriterienkatalog vermarkten zu können.“
Darauf wird unsere Fraktion ihr Augenmerk legen. Der Stadtrat muss die politischen Verantwortlichen in die Pflicht nehmen, das Bestmögliche für die Menschen in der Stadt zu erreichen.
Das Scheitern des Werks liegt nicht am Standort Kaiserslautern. Es gibt hier sowohl die Fläche als auch das wissenschaftlich-technologische Umfeld und die Expertise der RPTU sowie der ansässigen Technologiefirmen, um einem solchen Projekt zum Erfolg zu verhelfen. Die Umsetzung scheiterte aus unserer Sicht eindeutig am Unwillen der politisch Verantwortlichen in Berlin, eine zukunftsorientierte E-Mobilitätsstrategie zu entwickeln und die Automobilindustrie davon zu überzeugen. Die Abkehr vom Verbrenner-Aus spielt nicht nur mit der Zukunft der uns folgenden Generationen, sie verhindert auch das Entstehen von Arbeitsplätzen, nicht nur in Kaiserslautern.
Quelle Text/Bild:
Fraktion DIE LINKE / PARTEI im Stadtrat Kaiserslautern
Willy Brandt Platz 1
67657 Kaiserslautern
www.die-linke-kaiserslautern.de/partei/stadtratsfraktion/
Kaiserslautern, 16.02.2026
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