Am Dienstag, 27.01.2026, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Kommunale Wärmeplanung Kaiserslautern, Entwurf Strategie 2026-2030
3. Kommunale Wärmeplanung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE und FW)
4. Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – Förderrichtlinie Dachbegrünung (Verlängerung)
5. Flächennutzungsplan 2025, Teilfortschreibung Freiflächen-Photovoltaik (Entwurf)
Darstellung von geplanten Sondergebietsflächen mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaik“ (PV-Eignungsflächen). (Beschlussfassung über die Verfahrenseinleitung zur Teilfortschreibung des FNP 2025, die Übernahme der PV-Potenzialflächen unter Berücksichtigung der Ortsbeiratsbeschlüsse, den Abwägungsvorschlag zu den Ackerflächen und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
6. Stadtteil Siegelbach, Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Industriegebiet Nord (Beschlussfassung (Grundsatzbeschluss) über die Vorbereitung zur Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplans)
7. Mitteilungen
8. Anfragen
Die Tagesordnungspunkte 1. – 8. werden gemeinsam mit dem Umweltausschuss behandelt.
9. Abschlussbericht zum Fußverkehrs-Check auf dem Bännjerrück
10. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025, „Wohnungsbauturbo“ in Verbindung mit den Änderungen des Baugesetzbuchs, hier: Festlegung der Vorgehensweise der Stadt Kaiserslautern in der Anwendung der wesentlichen Änderungen des Baugesetzbuchs (BauGB)
11. Stadtteil Morlautern, Bebauung von Flächen nördlich des Baugebiets „Kalckreuthstraße – Neue Straße“ (Beschlussfassung über die planerische Vorbereitung der Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und der Aufstellung eines Bebauungsplans (Grundsatzbeschluss))
12. Bebauungsplan „Königstraße – Albert-Schweitzer-Straße – Pfaffstraße“, Antrag der Fraktion „Die Grünen“ vom 09.05.2025 zum Thema „Pfaffgelände, Änderung Nutzungsmix“ (Erhöhung des Wohnanteils) (Beschlussfassung über die grundsätzliche Beibehaltung der Festsetzungen des seit dem 12.09.2020 rechtskräftigen Bebauungsplans zur Theamtik der Zulässigkeit der Wohnanteile in den jeweiligen Baufeldern)
13. Aufstellung einer Gestaltungssatzung (Örtliche Bauvorschriften) für einen Teilbereich der Siedlung „Grübentälchen“ (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie die erneute Durchführung einer Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
14. Förderschulcampus Kaiserslautern
(Entscheidung über die Standortwahl für einen Förderschulcampus und Festlegung der weiteren Planungsschritte)
15. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung und Einziehung/Teileinziehung von Teilstücken der Verkehrsanlagen Willy-Brandt-Platz (Rathausvorplatz)
16. Ersatzneubau der Jacob-Pfeiffer-Brücke über die Bahnstrecke LU-HOM, Genehmigung der Vorzugsvariante
17. Wiederkehrende Beiträge – Siegelbach
Änderung des bestehenden Bauprogramms 2022-2025 und
Erstellung eines neuen Bauprogramms 2026-2029
Nicht öffentlicher Teil
1. „Transformationsprozess“ der Mall „K in Lautern“, Baurechtschaffung für beabsichtigte Änderungen (Beschlussfassung über das Baurechtsverfahren der geplanten Nutzungsänderungen in der Mall)
-vorsorglich-
2. Bauanträge, Bauvoranfragen
3. Mitteilung über Bauerlaubnisse
4. Mitteilungen
5. Anfragen
gez. Manuel Steinbrenner
Beigeordneter
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 20.01.2026
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