Bezirkstag Pfalz beschließt Etat auf dem Hambacher Schloss
Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner Sitzung am Freitag, 19. Dezember 2025, auf dem Hambacher Schloss den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2026 beschlossen. Nach intensiver Beratung und ausführlicher Aussprache stand die Sitzung im Zeichen der weiterhin angespannten finanziellen Lage der Kommunen und des Bezirksverbands selbst. Trotz weiterhin herausfordernder finanzieller Rahmenbedingungen setzt das Pfälzer Gremium klare Schwerpunkte und investiert in die Zukunftsfähigkeit der Region – ohne die Pfälzer Städte und Landkreise zusätzlich zu belasten.
Das Gesamtvolumen des Haushalts 2026 beträgt rund 126,7 Millionen Euro gegenüber 123,4 Millionen Euro im Vorjahr. Der Ergebnishaushalt weist ein Defizit von 6,1 Millionen Euro auf. Der Finanzhaushalt ist erstmals mit einem Fehlbedarf von rund 2,2 Millionen Euro nicht ausgeglichen. Ursachen hierfür sind unter anderem steigende Bau- und Energiekosten, Investitionen in den Erhalt der Einrichtungen sowie weiterhin nicht auskömmliche Landeszuweisungen, die sich zwar um 900.000 Euro erhöhen, den tatsächlichen Bedarf aber nicht decken.
„Der Bezirksverband Pfalz steht auch 2026 verlässlich zu seinen Aufgaben und seinen Einrichtungen. Trotz knapper Kassen und herausfordernder Rahmenbedingungen können wir mit diesem Haushalt unser Themenfeld auf hohem Niveau bewältigen“, betonte der Bezirkstagsvorsitzende Hans-Ulrich Ihlenfeld. Der Verband investiere damit gezielt und effizient in Bildung, Kultur, Inklusion, Kilmaschutz und die Zukunftsfähigkeit – ohne dabei die Kommunen im Stich zu lassen. Der Umlagesatz bleibe trotz der angespannten Situation unverändert bei 1,345 Prozent.
Von den Aufwendungen des Bezirksverbands Pfalz entfallen rund 41,2 Millionen Euro auf den Schulbereich, 44 Millionen Euro auf Kultur, 30 Millionen Euro auf die Landwirtschaft sowie 11,5 Millionen Euro auf sonstige Aufgabenbereiche. Mit rund 72,7 Millionen Euro beziehungsweise 57 Prozent des Gesamtvolumens entfällt der größte Part auf die Personalkosten. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen und ist an weiteren elf Institutionen beteiligt, die das kulturelle, soziale und wissenschaftliche Profil der Pfalz maßgeblich prägen.
Zu den größten Investitions- und Bauprojekten im Jahr 2026 zählen insbesondere die Nutzbarmachung des ehemaligen LZB-Gebäudes in Kaiserslautern, umfangreiche Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen, Investitionen in Barrierefreiheit und Inklusion sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung und zum Ausbau erneuerbarer Energien. Ein Schwerpunkt liegt mit rund 1,1 Millionen Euro auf Projekten zur Verbesserung der Energieeffizienz, darunter der Ausbau von Photovoltaikanlagen, Machbarkeitsstudien zur zukünftigen Wärmeversorgung sowie Investitionen in ein kommunales Energiemanagement. Weitere Mittel werden für die Sanierung und den Erhalt der Gebäudesubstanz bereitgestellt. So werden für den Bauunterhalt 2,4 Millionen Euro veranschlagt.
Darüber hinaus investiert der Bezirksverband Pfalz gezielt in die Weiterentwicklung seiner Bildungs- und Kultureinrichtungen. Dazu zählen bauliche Maßnahmen am Historischen Museum der Pfalz, Investitionen in die IT- und digitale Infrastruktur der Einrichtungen – unter anderem zur Stärkung der IT-Sicherheit – sowie Maßnahmen zur Modernisierung von Werkstätten und Ausbildungsstätten, etwa an der Meisterschule für Handwerker.
Auch die Zukunftsfähigkeit der landwirtschaftlichen Einrichtungen bleibt ein zentrales Thema: In der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) stehen unter anderem Investitionen in Laborinfrastruktur, Digitalisierung und Energieeffizienz an.
Insgesamt steigen die Investitionsauszahlungen im Haushalt 2026 gegenüber dem Vorjahr um rund 3,7 Millionen Euro. Finanziert werden diese Maßnahmen trotz eines angespannten Haushalts durch eine sorgfältige Priorisierung.
„Mit dem Haushalt 2026 stellt der Bezirkstag Pfalz die Weichen für neue Aufgaben in den Bereichen Unternehmensentwicklung, Kommunikation, Inklusion und Digitalisierung, um den Bezirksverband langfristig zukunftsfähig aufzustellen und seine Rolle als höherer Kommunalverband weiter zu stärken“, so Ihlenfeld abschließend.
Das Pfälzische Parlament beschloss außerdem die Übernahme einer neuen Aufgabe für das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde IPGV: Forschung zu Juden in der Pfalz. So wird der bisherige Standort der „Roland Paul-Arbeitsstelle Geschichte der Juden in der Pfalz“ in Frankenstein aufgegeben und ins IPGV überführt.
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Quelle Text/Bild:
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Kaiserslautern, 19.12.2025
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