Endlich zieht Bundeskanzler Olaf Scholz einen Schlussstrich unter die destruktive Politik von Christian Lindner und der FDP! Viel zu lange hat der ehemalige Finanzminister jede sinnvolle Entwicklung blockiert, als wäre er der unantastbare Herrscher über die Finanzen unseres Landes. Scholz hat nun das einzig Richtige getan: Er hat Lindner für seine unerträgliche und unverantwortliche Blockadehaltung und seine egoistische Machtpolitik zur Verantwortung gezogen und entlassen.
Mit Lindners Abgang kann Deutschland endlich aufatmen. Dieser Finanzminister, der die Schuldenbremse wie ein Fetisch anbetete, hat unser Land an den Rand des Stillstands geführt. Jedes Mal, wenn es um wichtige Investitionen für unsere Zukunft ging, war Lindner zur Stelle, um zu blockieren, zu bremsen und seine eigene Klientel zu bedienen. Er hat den Fortschritt geopfert – auf dem Altar der FDP-Interessen und zugunsten einer kleinen Elite, die sich vor allem um die eigenen Privilegien sorgt und eben nicht den besorgniserregenden Zustand des Landes.
Wir stehen an einem Punkt, an dem gewaltige Investitionen nötig sind. Unsere Wirtschaft, unsere Infrastruktur, unsere Schulen und unsere Krankenhäuser und Kommunen: Sie alle brauchen dringend Unterstützung und frische Mittel, um für die Zukunft gewappnet zu sein. Scholz hat erkannt, dass wir jetzt handeln müssen. Der Kanzler setzt auf ein Umdenken, er will die Schuldenbremse aussetzen, um die Grundlagen für eine starke, zukunftsfähige Gesellschaft zu schaffen. Und das ist genau das, was wir brauchen.
Christian Lindner und die FDP haben diese Realität zu lange ignoriert und stattdessen immer wieder die junge Generation als „Argument“ für ihre Blockadepolitik missbraucht. Sie tun so, als ob das Festhalten an der Schuldenbremse ein Geschenk an die Zukunft wäre. Doch wir sagen klar: Was nützt uns eine „gesunde Staatskasse“, wenn wir sie auf Kosten von maroden Brücken, einer nicht sichergestellten Verteidigungsfähigkeit, gefährlich unterfinanzierten Schulen und unter Druck stehenden Kommunen erreichen? Was nützt uns ein ausgeglichener Haushalt, wenn unsere Wirtschaft, Infrastruktur und Deutschlands Transformation hin zur Klimaneutralität in Trümmern liegen? Uns ist es lieber, für eine starke, sichere und lebendige Zukunft auch Zinsen zu zahlen, als in ein Land zu investieren, das im Stillstand verharrt und nach und nach verkommt!
Es braucht Mut und Weitsicht – und genau das zeigt Scholz jetzt endlich. Die Jusos Kaiserslautern unterstützen den neuen Kurs des Kanzlers voll und ganz. Unsere Generation und die, die nach uns kommen, brauchen keine Schuldenbremse, die Fortschritt und Entwicklung abwürgt. Wir brauchen Investitionen, die Perspektiven schaffen und eine starke Basis für die Zukunft aufbauen. Die Schuldenbremse ist nicht das Maß aller Dinge, und die Zeit von Christian Lindners Blockadepolitik ist endlich vorbei. Es ist Zeit, dass die Politik aufhört, uns mit der Schuldenbremse zu bremsen, und anfängt, die Zukunft zu gestalten.
Die Jusos Kaiserslautern rufen dazu auf, den neu gefundenen Mut von Olaf Scholz zu unterstützen und die Chancen zu nutzen, die sich jetzt bieten. Lindner mag vielleicht ein Symbol der Vergangenheit gewesen sein, aber die Zukunft gehört einer Politik, die endlich investiert, die endlich auf die Menschen hört und die endlich in Deutschland einen Aufbruch ermöglicht.
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorstand der Jusos Kaiserslautern
gez Becker Jonas, Behnke Moritz, Gins Cedric, Hoffmann Luca, Matheis Dennis, Raab Anna, Rubel Constantin, Spies Marius, Ulmen Jonas, Wenzel Florian, Wilking Lena Marie
Quelle Text/Bild:
Jusos Kaiserslautern
Schulstraße 5
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Kaiserslautern, 11.11.2024
und dann 