Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern, Klaus Weichel, zwei Förderbescheide aus dem Bereich des Städtebaus überreicht. Aus den Bund-Länder-Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ erhält die Stadt insgesamt über 4,6 Millionen Euro für weitere Maßnahmen im Stadtgebiet. „Die Stadt Kaiserslautern möchte die bewilligten Mittel in Höhe von vier Millionen Euro aus dem Programm ‚Wachstum und nachhaltige Entwicklung‘ für weitere Maßnahmen auf dem ehemaligen Pfaff-Gelände einsetzen. Insbesondere geht es hier um Rückbau- und Schadstoffsanierungsmaßnahmen sowie die weitere Erschließung“, sagte Innenminister Ebling bei der Bescheidübergabe.
Zudem erhält die Stadt Kaiserslautern 625.000 Euro aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“. „Im Gebiet ‚Kaiserslautern Nordwest, Fischerrück‘ plant die Stadt die Einrichtung eines Quartiersmanagements und den Ausbau verschiedener Erschließungsanlagen. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass die Stadtteile weiter gestärkt und für die Zukunft nachhaltig vorangebracht werden“, sagte der Minister.
Mit dem Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ werden Städte und Gemeinden dabei unterstützt, dem wirtschaftlichen und demographischen Wandel entgegenzuwirken. Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen. Mit der Förderung von städtebaulichen Projekten werden diese Stadtteile gestärkt.
Im Programmjahr 2022 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 85 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden.
Quelle Text/Bild:
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
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Mainz, 20.01.2023
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