Sportvereine, Schulen, Kita’s, der Siegelbacher Zoo und viele mehr stehen vor schier unüberwindlichen Problemen. Die Stadt darf in vielen Fällen keine Gelder mehr auszahlen. Gelder, mit denen von den Vereinen, Schulen, Zoo, etc. fest gerechnet wurde und die eingeplant waren. Der Zoo kann bald kein Futter mehr für die Tiere einkaufen, die Sportvereine können ihre Zahlungen für Strom und Wasser nicht mehr leisten. Zu dieser katastrophalen Situation kam es, weil eine Mehrheit des Stadtrates dem Lösungsvorschlag der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) für einen genehmigungsfähigen Haushalt nicht zugestimmt hatte. Stattdessen wurde ein Widerspruch eingelegt, ohne die Stimmen der SPD. Und seitdem darf kein Geld mehr ausgezahlt werden. Täglich erreichen uns verzweifelte Mails und Anrufe von Vereinsvorsitzenden, Geschäftsleitungen und zuständigen Ehrenamtlichen, mit der Bitte um eine schnelle Lösung.
Eine unserer wichtigsten Lebensadern unserer Stadt: die Vereine, die Kultur, die Schulen und Kitas, ist massiv bedroht. Das war uns schon zum Zeitpunkt des Widerspruchs klar. Deswegen arbeiten wir schon seit dem ersten Tag nach dem Widerspruch gemeinsam an einer Lösung. Trotz der schwierigen Gesprächssituation durch den Widerspruch haben Oberbürgermeister Klaus Weichel und Bürgermeisterin Beate Kimmel sich intensiv bemüht, dass der Kontakt zur ADD nicht abreißt und diese gesprächsbereit bleibt. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Andreas Rahm und Thomas Wansch, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Patrick Schäfer und mit Unterstützung des Städte- und Gemeindebunds Rheinland-Pfalz hat man sich in zahlreichen Gesprächen über mögliche Lösungen beraten.
Quelle Text/Bild:
SPD-Stadtratsfraktion
Willy-Brandt-Platz 1
67655 Kaiserslautern
www.spd-fraktion-kl.de
Kaiserslautern: 09.09.2022
und dann 