Ende des vergangenen Jahres waren das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen mit insgesamt rund 40,9 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, waren das rund 2,9 Milliarden Euro bzw. 6,6 Prozent weniger als Ende 2020. Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung sank auf knapp 10.000 Euro (minus 730 Euro).
Die Schulden des Landes reduzierten sich deutlich um 7,6 Prozent auf 28,5 Milliarden Euro, die Schulden der Kommunen lagen mit 12,4 Milliarden Euro um 4,2 Prozent unter dem Vorjahreswert.
Regionale Betrachtung
In den kreisfreien Städten sanken die Schulden um 5,3 Prozent auf 5,7 Milliarden Euro; je Einwohnerin bzw. Einwohner waren das rechnerisch rund 5.400 Euro (minus 300 Euro).
Für die Landkreisbereiche (Kreis inklusive der zugehörigen Verbands- und Ortsgemeinden) reduzierte sich Schuldenstand um 3,8 Prozent auf knapp 6 Milliarden Euro. Pro Kopf sanken die Schulden um fast 100 Euro auf rund 2.000 Euro.
Zwischen den verschiedenen Regionen sind zum Teil deutliche Unterschiede festzustellen. Bei den kreisfreien Städten reicht die Spanne von Landau in der Pfalz mit rund 1.420 Euro bis zu Pirmasens, für die mit 10.240 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung ermittelt wurde.
Im Vergleich der kreisfreien Städte sanken die Schulden in der Landeshauptstadt Mainz am deutlichsten. Hier ging die Verschuldung um 240 Millionen Euro bzw. 21 Prozent zurück. Das war der deutlichste absolute Schuldenabbau einer rheinland-pfälzischen Kommune innerhalb eines Jahres, den die Statistiker in ihren Aufzeichnungen seit 1970 finden konnten.
Im Vergleich der Landkreisbereiche wies der Westerwaldkreis mit rund 380 Euro die niedrigsten Schulden je Einwohnerin bzw. Einwohner auf. Die höchsten Schulden pro Kopf hatte der Landkreisbereich Kusel mit rechnerisch 6.470 Euro. Damit nahm die Spannweite zwischen den Regionen mit der geringsten und der höchsten Verschuldung 2021 weiter zu.
Für die Landkreishaushalte (Kreise ohne zugehörige Verbands- und Ortsgemeinden) lag der Schuldenstand bei insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro; dies ist ein Rückgang um 2,4 Prozent. Je Einwohnerin bzw. Einwohner waren das 730 Euro. Wie in den Jahren zuvor wies Mainz-Bingen den niedrigsten Wert auf: Erneut war der Kreishaushalt dieses Landkreises schuldenfrei. Auch bei den Landkreishaushalten nahm der Landkreis Kusel das andere Ende der Skala ein: Die Schulden des Kreishaushalts lagen bei rund 2.920 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner. Hier nahm die Spannweite zwischen dem Kreishaushalt mit den geringsten und dem mit den höchsten Schulden ebenfalls zu.
Art der Schulden
Das Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften können sich grundsätzlich durch Investitionskredite, Liquiditätskredite und Wertpapierkredite verschulden. Auch wenn die Liquiditätskredite grundsätzlich nur zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen gedacht waren, ist ihr Anteil an der Gesamtverschuldung der Kommunen hoch. Bei den kreisfreien Städten bestand Ende 2021 rund 47 Prozent ihrer Gesamtverschuldung aus kurzfristigen Liquiditätskrediten (2020: ebenfalls 47 Prozent); beim Landkreisbereich betrug der Anteil 35 Prozent (2020: 37 Prozent).
Demgegenüber nutzt das Land kaum Liquiditätskredite. Zum Jahresende 2021 machten diese weniger als ein Prozent der Gesamtverschuldung des Landes aus (2020: fünf Prozent). Das Land greift bei der Verschuldung überwiegend auf das Instrument der Wertpapierschulden zurück.
Längerfristiger Vergleich
Seit dem Jahr 2000 stieg die Pro-Kopf-Verschuldung des Landeshaushalts um 50 Prozent. Bei den Kommunen erhöhte sich der Wert im gleichen Zeitraum um 117 Prozent. Für das Land und die Kommunen zusammen ergab dies einen Schuldenzuwachs von 65 Prozent gegenüber 2000. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum wuchs das Bruttoinlandsprodukt je Einwohnerin bzw. Einwohner in Rheinland-Pfalz um 70 Prozent.
Nach seinem vorläufigen Höchststand im Jahr 2012 konnte das Land zunächst seine Schulden bis 2019 reduzieren. Die Schulden sanken in diesem Zeitraum um fast 10 Prozent. Nachdem dieser rückläufige Trend im Coronajahr 2020 unterbrochen wurde – die Schulden stiegen um 3,4 Prozent – setzte sich der Schuldenrückgang 2021 fort. Bei den Kommunen ist seit 2015 eine leicht rückläufige bzw. konstante Schuldenentwicklung festzustellen. Nachdem auch im Krisenjahr 2020 die Verschuldung leicht sank, war im Jahr 2021 ein verstärkter Rückgang zu verzeichnen.
Vergleich der Bundesländer
Im Vergleich der Bundesländer weist Rheinland-Pfalz 2021 überdurchschnittliche Schuldenstände auf: Die Landesebene liegt 3,6 Prozent, die Kommunalebene rund 57 Prozent über dem Durchschnittswert der Pro-Kopf-Verschuldung der westdeutschen Flächenländer. Damit weisen die rheinland-pfälzischen Kommunen 2021 erneut den höchsten Schuldenstand je Einwohnerin bzw. Einwohner in Deutschland aus. Auch wenn der Schuldenstand in den rheinland-pfälzischen Kommunen seit sechs Jahren stagniert bzw. leicht rückläufig ist, verzeichnen die Kommunen in den anderen Bundesländern einen deutlich stärkeren Rückgang ihrer Schulden. In einigen Bundesländern übernahm die Landesebene einen Teil der Schulden ihrer Kommunen.
Auch ein Vergleich der Liquiditätskredite verdeutlicht die Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen: Sie liegen mit 1.160 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner 171 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Kein anderes Flächenland weist im Durchschnitt höhere kommunale Liquiditätskredite auf.
Die Landesebene von Rheinland-Pfalz schneidet im Ländervergleich hingegen vergleichsweise gut ab. Unter den westdeutschen Flächenländern verbuchten lediglich die Landesregierungen in Baden-Württemberg und Bayern noch niedrigere Pro-Kopf-Schulden.
Geoweb-Datenangebot
Alle regionalen Schuldendaten für das Jahr 2021 sind für Rheinland-Pfalz ab sofort online im Geoweb-Datenangebot des Statistischen Landesamtes verfügbar. Für alle Kommunalebenen finden Sie dort interaktive Karten, tabellarische Auflistungen der Einzelwerte sowie die Möglichkeit zum Download aller Einzelwerte als csv-Datei.
Quellenhinweis: Die Daten der anderen Bundesländer stammen aus der Fachserie 14 Reihe 5 des Statistischen Bundesamtes.
Die Daten stammen aus der jährlichen Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Die Schulden umfassen Liquiditätskredite (Kassenkredite), Investitionskredite und Wertpapierkredite der Kernhaushalte und der Extrahaushalte des Landes bzw. der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2021. Als Schulden werden nur Schulden gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich, wie z. B. gegenüber Kreditinstituten und Banken ausgewiesen (in Analogie zum „Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt“ sowie dem 2012 zusätzlich unterzeichneten „Europäischen Fiskalpakt“). Schulden innerhalb des öffentlichen Bereichs, wie z. B. zwischen einer Gemeinde und einer Verbandsgemeinde, bleiben demnach unberücksichtigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet die rein rechnerische Verschuldung der jeweiligen Gebietskörperschaft in Relation zur Einwohnerzahl.
Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Öffentliche Finanzen)
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Quelle Text/Bild:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
Mainzer Straße 14-16
56130 Bad Ems
www.statistik.rlp.de
Kaiserslautern, 01.08.2022
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