Am Montag, 13.06.2022, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Schlussbericht CDO/CUO
3. Einrichtung des Referats Digitalisierung und Innovation
4. Verfahren zur Wahl des/der ehrenamtlichen Queerbeauftragten
5. Verwendung der Panoramabilder anhand der browsergestützten Anwendung „Street Smart“ (Cyclomedia) für verwaltungsinterne Aufgaben
6. Sachstandsbericht „Quartermaster-Kaserne“
7. Wohnen im Quartier Asternweg/Geranienweg
Errichtung eines Neubaus mit Übergangswohnungen
8. Städtebaulicher Vertrag zur Durchführung der Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplanentwurf „Nordwestlich der Weiherstraße“
9. Stadtteil Erlenbach, Bebauungsplanentwurf „Nordwestlich der Weiherstraße“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets
(Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
10. Raumordnungsverfahren mit Integriertem Zielabweichungsverfahren zur Erweiterung des Zweibrücken Fashion Outlet, hier: Stellungnahme der Stadt Kaiserslautern
11. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 GemO über die abschließende Mitteilung der im Jahr 2016 durchgeführten überörtlichen Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
12. Ergänzungen Konzessionsverträge Strom, Gas, Wasser und Gestattungsvertrag Fernwärme
13. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
14. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz
15. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Referat Soziales
16. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Referat Gebäudewirtschaft
17. Verbandsordnung für den Zweckverband zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB); hier: Änderung
18. Beitrittsvereinbarung über die Aufnahme und Betreuung ortsfremder Kinder in Kindertagesstätten
19. Installation von Automaten für kostenfreie Menstruationsartikel in städtischen Gebäuden (Antrag des Jugendparlaments)
20. Fachkräftemangel entgegnen – Ausbildungsoffensive starten (Antrag der CDU-Fraktion)
21. Belebung des Schillerplatzes (Antrag der SPD-Fraktion)
22. Hundespielwiese (Antrag der SPD-Fraktion)
23. Katastrophenschutz in Kaiserslautern (Antrag der FDP-Fraktion)
24. Bewältigung von Krisen (Antrag der SPD-Fraktion)
25. Städtepartnerschaft Kaiserslautern mit einer Stadt der Ukraine (Antrag der AFD-Fraktion)
26. Erarbeitung von Leitlinien zur Bürger*innenbeteiligung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE GRÜNEN und FWG)
27. Job-Ticket für die Stadtverwaltung (Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion)
28. FCK-Pacht Verwendung (Antrag der CDU-Fraktion)
29. Beginn der Nachtzeit für Außengastronomie (Antrag der SPD-Fraktion)
30. Rettungswache (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
31. Windenergieanlagen (Antrag der Fraktion DIE LINKE / PARTEI)
32. Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (Antrag der Fraktion DIE LINKE / PARTEI)
33. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
34. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
35. Regelmäßiger Bericht zum Citymanagement (vorsorglich)
36. Mitteilungen
37. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Anmietung eines Neubaus mit Übergangswohnungen
2. Vertragsangelegenheiten im Zusammenhang mit der Unterbringung der Ukraineflüchtlinge (vorsorglich)
3. Auftragsvergabe – Referat Schulen, Schülerbeförderung KL-Siegelbach zur GS Pfaffenwoog in KL-Erfenbach (Los 1) und Schülerbeförderung GS Stresemann nach KL-Mölschbach (Los 2)
4. Auftragsvergabe – Referat Organisationsmanagement, IuK, Microsoft SA Verlängerung im Rahmen des Microsoft Select Plus BMI Vertrages
5. Auftragsvergabe – GS Stresemann, Schulraumlüftung, BAFA Nr. 6, Installation von dezentralen RLT-Anlagen (Standgeräte)
6. Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke in der Gemarkung Erlenbach
7. Verkauf von Grundstücken und Grundstücksteilflächen im Bereich Kantstraße – Am Erbsenberg
8. Flächentausch in der Gemarkung Kaiserslautern, Bereich Lauterstraße
9. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes
10. Teilflächenverkauf im Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe – Erweiterung
11. Erlassantrag für Säumniszuschläge und Kosten
12. Mitteilungen
13. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 07.06.2022
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und dann 