Nach vielen Wochen der Beratungen ist es nun gelungen, dem Stadtrat den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1992 vorzulegen. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt weisen keine Verluste mehr auf.
„Durch Anstrengungen aller Fraktionen im Stadtrat und einer sehr guten Arbeit der Verwaltung können wir dieses Ergebnis präsentieren“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel. Die überplanmäßigen freiwilligen Leistungen konnten mit nachhaltigen Einnahmeverbesserungen kompensiert werden, darunter die vom Rat beschlossenen Anhebungen der Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer. Das noch vorhandene Defizit von 683.000 Euro wurde durch Plananpassungen in den städtischen Referaten nach Hochrechnungen zum ersten Halbjahr ausgeglichen. So umfasst der Ergebnishaushalt ein Plus von 4,4 Millionen Euro, der Finanzhaushalt liegt knapp über Null. „Damit steht der Genehmigung des Haushaltes durch die ADD nichts mehr im Wege“, erklärt das Stadtoberhaupt weiter.
Der Stadtrat wird am kommenden Montag, dem 12. Juli 2021, über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 abstimmen. Dies muss danach samt Vorbericht, den Anlagen und Mustern neu aufbereitet werden und zur Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion geschickt werden, um dort nochmals kommunalrechtlich geprüft zu werden.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
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Kaiserslautern, 07.07.2021
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