Am Montag, 22.03.2021, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Sitzung findet als Hybrid-Sitzung statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten
3. Förderprogramm Restart Innenstadt
4. Beteiligung am Kommunalen Projektbüro (Online-Zugangsgesetz) in Rheinland-Pfalz
5. Haushaltssatzung 2021 / 2022
6. Urteil des Verfassungsgerichts Rheinland-Pfalz zum Landesfinanzausgleich (LFAG)
7. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
8. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2021 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Referat Organisationsmanagement, Abteilung IuK
9. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2019
(Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2019)
10. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand31.12.2020)
11. Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG) über Art und Umfang der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten sowie über die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen im Jahr 2020
12. Mai- und Oktobermarkt 2021 – Entgeltentscheidung
13. Neufassung der Entgeltordnung für Kerwen in den Ortsteilen und Fastnachtsmarkt der Stadt Kaiserslautern
14. Auswirkungen der Corona Pandemie – Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021
15. Wettbewerb „Potenziale heben“ des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit der Wettbewerbsbeitragsfläche „Westlicher Bereich des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerks“ / Städtebaulich-immobilienwirtschaftlicher Rahmenplan (Vorstellung des Rahmenplans)
16. Wohnungsmarktanalyse (Abschlussbericht) und Wohnungspolitische Leitlinien, Ziele, Instrumente und Handlungsempfehlungen (Beschlussfassung über den Abschlussbericht der Wohnungsmarktanalyse und die Wohnungspolitischen Leitlinien, Ziele, Instrumente und Handlungsempfehlungen der Stadt Kaiserslautern als „Sonstige städtebauliche Planung“)
17. Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie den Abstimmungen mit Akteuren und Betroffenen eingegangenen Anregungen, Bedenken und Vorschlägen und die Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern als „Sonstige städtebauliche Planung“)
18. Erweiterung der Stadtmöblierung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in der Innenstadt der Stadt Kaiserslautern (Beschlussfassung über neue Standorte von Rundbänken)
19. Einzelhandelskonzeption 2020 (Beschlussfassung über die Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und die Neufassung der Einzelhandelskonzeption 2020 als „Sonstige städtebauliche Planung)
20. Neue Stadtmitte, 2. Realisierungsabschnitt (Beschlussfassung über die im Stadtrat am 19.08.2019 vorgelegte Planung)
21. Sozialer Zusammenhalt – Gebiet Stadtteilerneuerung „Kaiserslautern-Nordwest“
22. Information zur Thematik Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet von Kaiserslautern zur Wahrung baugeschichtlicher Bedeutung des Stadtgebiets und dem Schutz der äußeren Gestaltung baulicher Anlagen.
23. Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag der Verkehrsanlage „Maienweg“ in Erfenbach
24. Konzern-/Unternehmensverkabelung für die Stadtverwaltung Kaiserslautern im Zusammenhang mit der Glasfaseranbindung der Schulen
25. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
26. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien
27. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“ (vorsorglich)
28. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
29. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
30. E-Scooter in Kaiserslautern – Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN in der Sitzung vom 07.12.2020
31. Anhörung über den geplanten Abriss des historischen DRK-Gebäudes (Hussongbau) in der Augustastraße und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
32. Gestaltungssatzung Schillerplatz (Antrag FDP-Fraktion)
33. Kerosinablass (Antrag der Fraktion FDP)
34. Aufklärung über Konversionsflächen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
35. Antrag auf Einrichtung eines begleitenden Arbeitskreises zum INSEK (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
36. Bericht über die Vermarktungsperspektive des Pfaffareals (Antrag der FWG-Fraktion)
37. Einrichtung einer Energiesicherungsstelle, um Strom- & Gassperren zu verhindern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
38. Nachmittagsbetreuung an Grundschulen (Antrag der SPD-Fraktion)
39. Rechtliche Überprüfung und Prüfung der Struktur der städtischen Gesellschaften am konkreten Beispiel des Konzerns SWK Stadtwerke Kaiserslautern GmbH (Antrag der CDU Fraktion)
40. Anfragen
41. Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
1. Eigentümer -und Bauherrenwechsel im Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
2. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1 (Flächenveräußerung)
3. Bestellung einer Werkleitung der Stadtbildpflege Kaiserslautern
4. Auftragsvergabe – Planungsleistungen zur technischen Gebäudeausrüstung für das Hohenstaufengymnasium
5. Auftragsvergabe – Planungsleistungen zur technischen Gebäudeausrüstung für das IGS Bertha-von-Suttner
6. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Neubau Fachlassentrakt, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten
7. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Neubau Fachklassentrakt, Stahlbauarbeiten
8. Auftragsvergabe – Bremerstraße von Kantstraße bis Bremerhof, Sanierungsarbeiten
9. Auftragsvergabe- Schulzentrum Süd, Bertha-von-Suttner IGS II, KI 3.2 Nr. 11, Fassadensanierung – Betonerhaltungsarbeiten
10. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Bertha-von-Suttner, IGS II, KI 3.2 Nr. 11, Metallbau- und Verglasungsarbeiten
11. Mitteilungen
12. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 16.03.2021
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und dann