Am Montag, 01.02.2021, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Expertenanhörung zum Bebauungsentwurf Alex-Müller-Straße, Teiländerung 7 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE GRÜNEN und FWG)
4. Bebauungsplanentwurf Alex-Müller-Straße, Teiländerung 7 (Antrag der CDU Fraktion)
5. Expertenanhörung zum Bebauungsplanentwurf Morlauterer Str. – Am Abendsberg – Lauterstr. – Rudolf-Diesel-Str. (gemeinsamer Antrag der CDU, DIE GRÜNEN und FWG)
6. Bebauungsplanentwurf Morlauterer Str. – Am Abendsberg – Lauterstr. – Rudolf-Diesel-Str. (Antrag der CDU Fraktion)
7. Raumluftfilteranlagen für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Kaiserslautern
8. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes
9. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2021 gemäß § 100 Abs. 1 GemO – Impfzentrum Kaiserslautern
10. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2021 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 7 Recht und Ordnung
11. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2021 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 26302 (BgA Emmerich-Smola-Musikschule)
12. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
13. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet Rotenberg, Teilbereich Mainzer Straße – Hertelsbrunnen – Zum Eselsbachtal“, Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Teiländerung eines Bebauungsplans sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
14. Neubau einer fünfgruppigen Kita „Bahnheim“ der Lebenshilfe Westpfalz e.V.; Finanzierungsvarianten für den Grunderwerb
15. Richtlinien der Stadt Kaiserslautern zur Förderung der Jugendarbeit
16. Anschluss- u. Benutzungszwang in Kaufverträgen für das Pfaffgelände
17. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
18. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“ (vorsorglich)
19. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
20. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
21. Erstellung eines Digitalreferates (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
22. Anschlusszwang grüne Fernwärme im Gewerbegebiet Nord-Ost, Erweiterung 2, Teil A (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
23. Mitgliedschaft im Mountainbikepark Pfälzerwald e.V. (Antrag der FDP-Fraktion)
24. Sperrung der Durchfahrt für den Schwerlastverkehr im Rauschenweg (Antrag der SPD-Fraktion)
25. Digitale Ratssitzungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
26. Zwangsräumungen stoppen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
27. Verkehrskonzept für den Einsiedlerhof (gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE GRÜNEN und FWG)
28. Durchführung von Wahlen in der Corona-Pandemie (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
29. Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
30. Gestaltungssatzung Schillerplatz (Antrag FDP-Fraktion)
31. Kerosinablass (Antrag der Fraktion FDP)
32. Mitteilungen
33. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. monte mare – Zahlungen
2. Stadtteil Morlautern, Einvernehmen nach § 36 BauGB für eine Maßnahme der Stadtentwässerung Kaiserslautern AöR
3. Einvernehmen nach § 36 BauGB für eine Maßnahme der Stadtentwässerung Kaiserslautern AöR
4. Teilflächenverkauf in der Gemarkung Kaiserslautern zur Anlage eines Regenrückhaltebeckens (RRB)
5. Grunderwerb im Bereich Hertelsbrunnen
6. Erwerb eines forstwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Mölschbach
7. Auftragsvergabe – Referat Gebäudewirtschaft, Rahmenvertrag für Sanitärleistungen im Bereich städt. Wohnungen 2021 – 2025
8. Auftragsvergabe – Projekt Bachbahnradweg, AP1, Ertüchtigung Lautertalradweg
9. Auftragsvergabe – Ausbau der Mozart- und Luxstraße, Verkehrswegebauarbeiten
10. Mitteilungen
11. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 26.01.2021
und dann