Ende Oktober fassten die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder den Beschluss, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COIVD-19 Pandemie bislang nicht ausreichend sind und weitere Anstrengungen unternommen werden müssen. Vor diesem Hintergrund ist auch die Bundespolizei gefordert, Im Rahmen der eigenen Aufgabenwahrnehmung und im Zusammenspiel mit den Ordnungspartnern und -behörden weitere Maßnahmen zu ergreifen, um das Pandemiegeschehen einzudämmen, weshalb die Bundespolizei Deutschlandweit seit dem 2. November 2020 den Einsatz zur Pandemiebekämpfung weiter intensiviert. Zwar sind Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz Aufgaben der Gesundheitsämter, in Amtshilfe der Ordnungsämter und in Vollzugshilfe der Polizeien der Länder.
Gleichwohl leistet die Bundespolizei im Rahmen der eigenen Aufgabenwahrnehmung an den Grenzen, in Flughäfen und im Bahnbereich hierdurch einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung. Dabei gilt es, die Länder stark zu unterstützen. Im Rahmen dieser Intensivierung setzt die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern vermehrt Präsenzstreifen in Bahnhöfen und Zügen ein. Im Vordergrund steht der morgendliche und abendliche Berufsverkehr in den Bahnhöfen und auf den Bahnstrecken im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion in Kaiserslautern sowie in den Revieren Mainz, Bad Kreuznach, Neustadt an der Weinstraße und Bienwald. Insgesamt wurden im Zeitraum vom 9. November bis zum 15. November 2020 in über 1300 Fällen Fahrgäste in den Zügen und im Bahnhofsbereich angesprochen, weil sie keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Hierfür waren über 200 zusätzliche Beamte im Dienst.
Als positive Zwischenbilanz ist zu erwähnen, dass sich fast alle Reisenden einsichtig zeigten und nach einer intensiven Belehrung ihre Masken aufsetzten. Nur in wenigen Fällen musste eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt werden.
Quelle Text/Bild:
Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
Öffentlichkeitsarbeit
Bahnhofstr. 22
67655 Kaiserslautern
Internet: www.bundespolizei.de
Kaiserslautern, 16.11.2020
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