Am Montag, 17.08.2020, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Stadtteil Dansenberg, Bebauungsplanentwurf Sondergebiet „Wochenendhausgebiet Bergbrunner Kopf“, Ausweisung eines Sondergebiets (Beschlussfassung über die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
3. Bebauungsplanentwurf „Alex-Müller-Straße, Teiländerung 7“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Teiländerung eines Bebauungsplans)
4. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet Nord-Ost, Erweiterung 2, Teil A“, Ausweisung eines Gewerbegebiets (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, die Änderung des Geltungsbereichs sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
5. Bebauungsplanentwurf „Mainzer Straße – Benzinoring, Teiländerung 2“, Festsetzung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel und gewerbliche Bauflächen (Beschlussfassung über den Verfahrenswechsel von einem Bebauungsplanverfahren (BauGB, vereinfachtes Verfahren) zu einem Verfahren (Bebauungsplan der Innenentwicklung) sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
6. Bebauungsplanentwurf „Hohenecker Straße – Teil West, Teiländerung 1“, Ergänzung der Art der baulichen Nutzung (hier: Zulässigkeit von Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude) (Beschlussfassung über die Teiländerung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. Neugestaltung der Straße „Am Heiligenhäuschen“ zwischen Nordbahnstraße und Mannheimer Straße (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
8. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung von Verkehrsanlagen im Bereich Innenstadt und Stadtteil Hohenecken
9. Straßenneubenennung im Bereich der ehemaligen Stadtgärtnerei in der Stadt Kaiserslautern
10. Mitteilungen
11. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Bauanträge, Bauvoranfragen (Einvernehmen nach §36 BauGB)
2. Mitteilungen
3. Anfragen
In Vertretung
gez. Peter Kiefer
Beigeordneter
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 11.08.2020
und dann 