Am Montag, 27.07.2020, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Interimsausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Vorberatung Stellenplan 2021/2022
3. Neubestellung der ehrenamtlichen Gutachter nach § 199 Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit den §§ 1-3 Gutachterausschussverordnung (GAVO) vom 20. April 2005 (in der jeweils gültigen Fassung) für den Zeitraum 01.01.2021 – 31.12.2025
4. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für Fahrzeuge im Bereich Brandschutz/Allgemeine Hilfe
5. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
6. Mitteilungen
7. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Öffentliche Gebäude, Wohn- und Mietgebäude, Rahmenvertrag Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen (2020 – 2024)
2. Auftragsvergabe – Röhmschule, Turnhalle, Energetische Sanierung, KI 3.2 Nr. 3 – Heizung, Lüftung und Gebäudeautomation
3. Auftragsvergabe – GS Fischerrück, Schulgebäude, Energetische Sanierung KI 3.2 Nr. 2 – Heizung und Sanitär
4. Referat Schulen, Schülerbeförderung zu Sportstätten im Stadtgebiet von Kaiserslautern und zur Jugendverkehrsschule (Los 1)
5. Grunderwerb im Bereich der 2. Erweiterung des Gewerbegebietes Nord-Ost, Teil A
6. Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Mölschbach
7. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
8. Flächenveräußerung „Turnerstraße“
9.-18. Personalangelegenheiten
19. Bauanträge, Bauvoranfragen (Einvernehmen nach §36 BauGB)
20. Mitteilungen
21. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten auf der Zuschauertribüne für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 21.07.2020
und dann 