Grünen im Stadtrat zum Thema „Prioritätenliste Investitionen im Kindertagesstättenbereich“

Am vergangenen Mittwoch wurde im Jugendhilfeausschuss (JHA) eine Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen von Sanierung bis Neubauten von Kindertagesstätten in Kaiserslautern vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen dem akuten Notstand an Kitaplätzen in unserer Stadt entgegenwirken.
Seit einigen Jahren ist nun schon bekannt, dass, verursacht durch Versäumnisse der Verwaltung und des Grünen Dezernenten, in Kaiserslautern mehrere hundert Kitaplätze fehlen. Vor der Einführung des Kita-Portals im August 2018 wurden jährlich Planungsberichte veröffentlicht in denen mit Hochrechnungen der Bedarf an Plätzen kommuniziert wurde. Diese Berichte wurden offenbar nicht zur Kenntnis genommen, was zu der heutigen Misere mit rund 300 fehlenden Plätzen führte.

Mit der Neueinführung des Portals, bei dem Eltern für ihre Kinder einen freien Platz suchen können, stehen nun auch belastbare Zahlen zur Verfügung.
Lea Siegfried und Simon Sander aus unserer Grünen Fraktion im Stadtrat haben diesen Sachverhalt in den letzten Jahren ans Licht gebracht und gleichzeitig aufgearbeitet. Mit viel Engagement wurde der Dialog mit den freien Trägern der Tagesstätten gesucht und diese in Zusammenarbeit mit CDU und SPD in den Stadtrat eingeladen, um ihre Sicht der Dinge darzulegen.
Nachdem in der Stadtratssitzung Ende Oktober 2019 die freien Träger erstmals angehört wurden, konnte auf Initiative der Grünen Fraktion ein informelles Gremium ins Leben gerufen werden. „Auf diese Weise wurde der Mehrbedarf an Kitaplätzen im direkten Austausch zwischen Verwaltung, freien Trägern und den Mitgliedern des Jugendhilfeausschuss evaluiert und die nötigen Maßnah-men, wie Sanierungen und Neubauten, aufeinander abgestimmt.“, so Ratsmitglied Selina Wolf, die sich seither maßgeblich im JHA für die Grünen eingesetzt hat.
In der Sitzung des JHA am Mittwoch wurde schließlich eine Prioritätenliste beschlossen, die die dringendsten Maßnahmen aufschlüsselt. „Dieser Schritt ist für die Grünen ein Meilenstein.“, so Ratsmitglied Simon Sander, „Nach der Entzweiung mit unserem Dezernenten über dieses Thema, sind wir froh, nun konstruktiv Maßnahmen beschließen und umsetzen zu können.“ Der Neubau einer Kita durch die Lebenshilfe am Bahnheim und die Sanierung der Kita St. Martin, zwei der Pro-jekte mit höchster Priorität, werden noch dieses Jahr in die Wege geleitet.
Ganz oben auf der Agenda steht außerdem der Neubau einer Kita mit 60 Plätzen auf dem Fischer-rück. Ein Stadtteil in dem sehr viele Familien wohnen, deren Kinder unter schwierigen ökonomischen Bedingungen aufwachsen. „Jedes Kind hat ein Recht auf frühkindliche Bildung und Förderung. Es kann nicht sein, dass zurzeit viele Eltern mit dieser Aufgabe allein gelassen werden.“, so Fraktionsvorsitzende Lea Siegfried. „Wir Grünen freuen uns, dass dieses Thema nun doch den Stellenwert im Rat bekommen hat, den es verdient.“ |rw

Quelle Text/Bild:
Bündnis 90 / Die Grünen
Ratsfraktion Kaiserslautern
Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Stadtrat Kaiserslautern
www.gruene-kl.de

Kaiserslautern, 15.05.2020