Am Montag, 27.04.2020, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Interimsausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. 1. Nachtragsstellenplan 2019/2020 (Haushaltsjahr 2020) (Einbringung)
3. Neufassung der Stellplatzablösesatzung (Vorberatung)
4. Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn (Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung) (Vorberatung)
5. Stadtteil Dansenberg, Neugestaltung der Straße „Schlehweg“ zwischen der Dansenberger Straße und Wasserlochstücke (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
6. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Erneuerung der Konferenzanlage im Großen Ratssaal
7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Anschaffung von Containern für die Grundschule Erfenbach
8. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 7 Recht und Ordnung
9. Sachstand Corona
10. Mitteilungen
11. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1.-7. Personalangelegenheiten
8. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes
9. Auftragsvergabe – Albert-Schweitzer-Gymnasium, Sporthalle, KI 3.2 – Nr. 21, Dachumdeckung
10. Auftragsvergabe – Albert-Schweitzer-Gymnasium, Schulgebäude, KI 3.2 – Nr. 22, Metallbauarbeiten, DIN 18 360
11.- 14. Finanzangelegenheiten
15. Bauanträge, Bauvoranfragen (Einvernehmen nach §36 BauGB)
16. Mitteilungen
17. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten auf der Zuschauertribüne für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 21.04.2020
und dann 