Am Montag, 06.04.2020, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Interimsausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2019 (Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2018)
3. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand 31.01.2020)
4. Stadtteil Einsiedlerhof, Soziale-Stadt-Stadtteilerneuerung „Kaiserslautern-Einsiedlerhof“ (Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger eingegangenen Stellungnahmen, das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Einsiedlerhof und die Vorbereitenden Untersuchungen sowie die Gebietsabgrenzung)
5. Soziale-Stadt-Stadterneuerung „Kaiserslautern-Nordwest“ (Beschlussfassung über den Entwurf des Integrierten Handlungskonzepts KL-Nordwest, den Entwurf der Vorbereitenden Untersuchungen, die vorläufige Gebietsabgrenzung des Soziale-Stadt-Stadterneuerungsgebiets „KL-Nordwest“ und die Durchführung der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger)
6. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
7. Schuldenbericht 2019 der Stadt Kaiserslautern
8. Weiterführung der Stabsstelle Behinderte
9. Vorteile der Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) für die Stadt Kaiserslautern und die Westpfalz
10. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Anschaffung von Containern für die Grundschule Erfenbach
11. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 für Rückbaumaßnahmen auf dem ehemaligen Pfaffgelände
12. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 14 Stadtentwicklung
13. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 für das Vorhaben EnStadt: Pfaff (i.V.m. Vorlage Nr. 0170/2020)
14. EnStadt Pfaff – Wärmeversorgung
15. Mitteilungen
16. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. Finanzangelegenheit
18.-20. Personalangelegenheiten
21. Mitteilungen
22. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 31.03.2020
und dann 