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Rathaus

neue stadtmitte klKommunalkonferenz informiert Stadtrat zum Satzungsbeschluss

Zur Vorbereitung auf die Stadtratssitzung am 27. Februar 2012 hat Oberbürgermeister Klaus Weichel den Stadtrat zur Kommunalkonferenz in den großen Ratssaal eingeladen. Grund der außerplanmäßigen Veranstaltung war neben Präsentation der aktualisierten Bebauungsplanentwürfe zum Projekt „Neue Stadtmitte" auch die umfangreichen und komplexen Regelungen und Erklärungen zu den bevorstehenden Vertragsabschlüssen zwischen der Stadtverwaltung Kaiserslautern und Investor ECE Projektmanagement. „Ich kenne kein Verfahren aus der letzten Vergangenheit der Stadt Kaiserslautern, wo eine solch intensive Auseinandersetzung auf so einem hohen Level von Abwägungsarbeit stattgefunden hat wie in diesem Projekt", leitete Weichel die Konferenz ein. „Wir möchten im Voraus alle Unklarheiten beseitigen und geben Ihnen heute die Möglichkeit, sich umfassend zu allen Details zu informieren." Der Oberbürgermeister gab darüber hinaus den Verkaufspreis der städtischen Grundstücke bekannt, die zum Bau der Stadtgalerie benötigt werden.

Montag, 20. Februar 2012 19:31

Baumfällungen im Stadtpark ab 23. Februar

Für den letzten Bauabschnitt zur Neugestaltung werden im Stadtpark ab Donnerstag, den 23.02.2012, Baumfällungen vorgenommen. Die Fällungen finden schwerpunktmäßig um den Bolzplatz und entlang der Karcherstraße statt. Das Referat Grünflächen bittet hinsichtlich eingeschränkter Parknutzung und zeitweiser Verkehrsbeeinträchtigung in der Karcherstraße um Verständnis. Die Arbeiten sollen bis zum 29.02.2012 abgeschlossen sein.

Bodenpreise sind gestiegen

Der Gutachterausschuss für den Bereich der Stadt Kaiserslautern hat die Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2012 beschlossen. Insgesamt sind die Bodenpreise um rund 3,5% gestiegen. Insbesondere die reinen Wohnbauflächen weisen zum Teil eine Steigerung um bis zu 10% auf. Dazu zählen das Uni- Wohngebiet, das Gebiet "Am Stollen", in Erlenbach im Bereich der Husarenäcker und in Siegelbach das Neubaugebiet „Zwerchäcker".

OB Weichel 1010OB Dr. Klaus Weichel: „Erwarte positive Auswirkungen für Kaiserslautern."

Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, durch das der kommunale Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz gekippt wurde, wird auch Auswirkungen auf Kaiserslautern haben. Denn mit dessen Neuregelung zum 01.01.2014 habe das Land „einen spürbaren Beitrag zur Bewältigung der kommunalen Finanzkrise zu leisten", so der Gerichtshof. Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel begrüßte die Entscheidung: „Ich erwarte, dass das Urteil für die Stadt Kaiserslautern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs künftig positive Auswirkungen haben wird, auch wenn derzeit noch nichts Verbindliches gesagt werden kann."

Donnerstag, 16. Februar 2012 14:56

Hilfe für Kinder in Notsituationen

Spendenübergabe an Nothilfefonds der Stadt Kaiserslautern

Sozialdezernent Färber freut sich über 1.500 Euro der Firma Raab Karcher Kaiserslautern

„Ich danke Ihnen für diese tolle Unterstützung des Nothilfefonds der Stadt Kaiserslautern, mit der wir wieder vieles bewirken können", freute sich Sozialdezernent Joachim Färber heute über die Spende des Unternehmens Raab Karcher in Kaiserslautern in Höhe von 1.500 Euro. „Mit dem Geld können bei Familien und Kindern in Kaiserslautern finanzielle Lücken geschlossen werden, bei denen staatliche Hilfeleistungen ausgeschöpft sind oder nicht greifen", berichtete Färber. Niederlassungsleiter Wolfram Pohl betonte: „Wir unterstützen Familien mit Kindern in Not gerne!" Pohl lobte insbesondere das Engagement seiner Mitarbeiterinnen, die jährlich im Rahmen einer Weihnachtsaktion eine Tombola organisieren, deren Erlös für soziale Projekte gespendet werde.

Donnerstag, 16. Februar 2012 10:43

Städtische Öffnungszeiten am Faschingsdienstag

Am Faschingsdienstag, 21. Februar 2012, endet die Öffnungszeit aller städtischen Dienststellen um 12:00 Uhr. Das Deutsch-Amerikanische Bürgerbüro (GACO) und die Hauptstelle der Stadtbibliothek schließen ihre Pforten um 13:00 Uhr.

Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel: „Auch 2012 freie Fahrt ab Kaiserslautern!"

Mit dem Beitritt zum kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Einsparungen steht das „Autofreie Lautertal" auf der Konsolidierungsliste der Stadt Kaiserslautern. Damit hätten die Radlerinnen und Radler 2012 nicht in Kaiserslautern sondern erst ab Otterbach ins „Autofreie Lautertal" starten können. Die BKK PFAFF übernimmt nun den Beitrag der Stadt Kaiserslautern und damit beginnt die Radstrecke am Sonntag, 5. August 2012, wie bisher am Kröckelschen Steinbruch in Kaiserslautern.

Freitag, 10. Februar 2012 11:13

Fundsachen im Januar 2012

Im Januar 2012 wurden folgende Gegenstände beim Fundamt der Stadt abgegeben: 13 Schlüssel, eine Damenarmbanduhr, ein Damenarmband, eine Playstation, fünf Handys und drei Fahrräder. Die Fundsachen können montags bis freitags während der Dienstzeit von ihren Besitzerinnen und Besitzern beim städtischen Fundamt, Rathaus Nord, Benzinoring 1, 3. Obergeschoss, Zimmer C 302 abgeholt werden.

Das Europa Direkt Informationszentrum in Kaiserslautern ist eines von europaweit 480 Einrichtungen und wurde 2009 für ein großes Einzugsgebiet eingerichtet. Damit will die Europäische Union das abstrakte Gebilde Europa den Menschen näher bringen. Über die bisherigen Ergebnisse des EDI und sein Pläne für 2012 informierte der Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern Dr. Klaus Weichel in einer Pressemitteilung.

Patrice Huth verlässt nach 31 Jahren Lauterer Stadtverwaltung

Der Direktor des Referates Recht und Ordnung Patrice Huth hat sich im Pfalzgrafensaal des Casimirschlosses von der Stadtverwaltung Kaiserslautern verabschiedet. Persönliche Reden und swingende Klänge von Musikern der Emmerich-Smola-Musikschule bildeten den Rahmen für einen feierlichen Festakt. Zum Geleit in den Ruhestand kamen neben dem kompletten Stadtvorstand zahlreiche Kolleginnen und Kollegen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Familienangehörige und Freunde.

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