Am Montag, 13.11.2023, 15:00 Uhr findet in der Burgherrenhalle, Forststraße 2a, 67661 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil

1. Auftragsvergabe – Neubau Schillerschule; Hzg, RLT und MSR

2. Auftragsvergabe – Neubau der Grundschule Schillerschule, Kaiserslautern, Trockenbauarbeiten, DIN 18 340

3. Sanierungskonzept Westpfalz-Klinikum GmbH

4. Mitteilungen

5. Anfragen

Öffentlicher Teil (Beginn: 16:00 Uhr)

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Sanierungskonzept Westpfalz-Klinikum GmbH

3. Beteiligungsangelegenheit Westpfalz-Klinikum GmbH (WKK)

4. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien

5. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaiserslautern

6. Besuchskommission ge. §15 PsychKHG – Nachberufung eines Mitglieds für den Zeitraum bis 2025

7. Höherstufung einer Beigeordneten

8. Kommunales Investitionsprogramm „Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI)

9. Ehemaliges Pfaffareal, Vermarktung und Qualitätssicherung (Beschlussfassung über den Standard der Qualitätssicherung)

10. Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise

11. Neufassung der Sondernutzungssatzung

12. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 8, Bereich „Geiersberg“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Wohnbaufläche (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

13. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Geiersberg“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit Änderungsvorschlägen)

14. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächenphotovoltaik Ober dem Brüchling“, Planungsziel: Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Beschlussfassung über die Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Grundsatzbeschluss))

15. Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren zur Erweiterung des Zweibrücken Fashion Outlets, hier: Information zur Klageverzichtsempfehlung

16. Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt (SZ), hier: Städtebauliche Erneuerung im Bereich Kaiserslautern – Nordwest

17. Betrauungsbericht der SWK Verkehrs-AG

18. Wirtschaftsplan 2024 der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern

19. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 100 Abs. 1 GemO, Referat Finanzen

20. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für den Neubau der Grundschule Schillerschule

21. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für das Pfalztheater

22. Schenkung an den Förderverein „Dampflok am Stellwerk Otterbach“

23. Anhebung der Verpflegungspauschale ab dem SJ 2024/25

24. Beschaffung neuer Dienstfahrzeuge für Referat Jugend und Sport

25. Taubenhaus für die Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion)

26. Zugang und Abgang zum Fritz-Walter-Stadion bei Großveranstaltungen (Antrag der CDU-Fraktion)

27. Nutzung des P+R Parkplatz Schweinsdell (Antrag der CDU-Fraktion)

28. Berichtsantrag Kommunale Wärmeplanung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

29. Anzeige der ADD zur Suche von Freiflächen zur Errichtung von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen (Antrag der FWG Fraktion)

30. Mitteilungen

31. Anfragen

gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 07.11.2023

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