Am Montag, 14.08.2023, 16:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung der Ferienkommission statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

3. Projekt § 2bUStG / Tax-Compliance-Management-System

4. Stadtteil Einsiedlerhof, Bebauungsplanentwurf „Kaiserstraße – Südöstlicher Stadtteileingang Einsiedlerhof“, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Bestandssicherung und Nachverdichtung) (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahme, die Änderung der Bezeichnung des Bebauungsplans sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

5. Bebauungsplanentwurf „Lautertal, Teilplan A – Landesgartenschau, Teiländerung 2“, Umwandlung von Grünflächen in Bauflächen für gewerbliche Nutzungen (Nachverdichtung) (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)

6. Ehemaliges Pfaffareal, Vermarktung und Qualitätssicherung (Einbringung) (Beschlussfassung über den Standard der Qualitätssicherung im Hinblick auf eine mögliche Reduktion von Vermarktungshindernissen)

7. Mitteilungen

8. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Erbbaurechtsbestellung im Bereich Vogelwoogstraße

2. Verkauf eines land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Hohenecken

3.-5. Personalangelegenheiten

6.-11. Auftragsvergaben

13. Mitteilungen

14. Anfragen

gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 10.08.2023

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