Am Montag, 26.05.2025, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Bericht der Besuchskommission nach §15 Abs.4 PsychKHG

3. Änderungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien

4. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

5. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023

6. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2025 gem. § 99 Abs.1 Nr.1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs.1 GemO, Kostenträger 11402 ( Zentrales Gebäude-, Objekt- und Facility-Management)

7. Entlastung des Oberbürgermeisters (bis 31.08.2023), der Oberbürgermeisterin (ab 01.09.2023) der Bürgermeisterin (bis 31.08.2023), des Bürgermeisters (ab 01.09.2023) und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2023

8. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Kalckreuthstraße – Neue Straße, Teiländerung 1 und südliche Erweiterung“, Schaffung der bauplanungsrechtlichen Grundlagen u. a. für einen Nahversorgungsbetrieb und die geringfügige südliche Erweiterung des Geltungsbereichs (Beschlussfassung über die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)

9. Bebauungsplanentwurf „Donnersbergstraße – Gärtnereistraße – Zypressenweg, Teiländerung 1“ (ehemalige Stadtgärtnerei), Anpassung der städtebaulichen Konzeption (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

10. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet Nord-Ost, Erweiterung 2, Teil A, Teiländerung 1 und Erweiterung, Nördliche Erweiterung der Gewerbegebietsflächen (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

11. Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 1a“, Ausweisung eines Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Nahversorgungsmarkt“ (Bestandserneuerung) (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

12. Eisbahn Kaiserslautern

13. Forsteinrichtungswerk/Betriebsplan für den Stadtwald Kaiserslautern

14. Entlastung bei der Grundsteuer für gemeinnützige (Sport)Vereine (Antrag der FW-Fraktion)

15. Barrierefreiheit (Antrag des Jugendparlaments)

16. Bekenntnis zu einem soziokulturellen Zentrum in der ehemaligen Pfaff-Kantine (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN)

17. Prüf- und Berichtsantrag: Freizeiteinrichtungen und Treffpunkte für Jugendliche in der Innenstadt (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

18. Einrichtung von Plakatwänden für Wahlwerbung der Parteien (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

19. Berichtsantrag: Öffnung der städtischen Freibäder (Antrag der FDP-Fraktion)

20. Mitteilungen

21. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Firmenübertragung Industriegebiet Nord

2. Verlängerung eines Erbbaurechts

3. Auftragsvergabe – Lina-Pfaff Sanierung Heizungsverteilung, KI3.2 Nr.6

4. Auftragsvergabe – Lina-Pfaff Sanierung Gebäudeautomation, KI3.2 Nr.6

5. Auftragsvergabe – Ersatzneubau Überführung der K2 (Morlauterer Straße) über den Eselsbach

6. Auftragsvergabe – 1 Multifunktions-LKW für Absetzcontainer

7. Auftragsvergabe – Schülerbeförderung Schule am Beilstein

8. Mitteilungen

9. Anfragen

gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin

—–
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 20.05.2025

#kaiserslautern #kaiserslauterngermany #Lautern #nachrichtenkl #Stadtverwaltungkl #StadtverwaltungKaiserslautern #pfalz #westpfalz #stadtkl