Am Mittwoch, 10.06.2026, 18:30 Uhr, findet im Bernhard-Schwehm-Saal der Ortsverwaltung Siegelbach, Finkenstraße 14, Kaiserslautern, eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Siegelbach statt.

T a g e s o r d n u n g:

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Industriegebiet Nord, Teil B, Änderung 3“ (PV-Anlage), Ausweisung eines „Sonstigen Sondergebiets“ mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

3. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 7, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ und Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“, Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“
(Ergänzungsvorlage (Information) zu den Beschlussvorlagen Nr. 0240/2025/2 und Nr. 0241/2025/2 vom Stadtrat am 02.02.26 und 11.05.26)

4. Resolution gegen die Freiflächenphotovoltaikanlage (FFPVA) „Ober dem Brüchling“
(Antrag der FW-Fraktion)

5. Mitteilungen

6. Verlegung eines Altglascontainerstandortes

7. Verbesserung der Gehwegsituation zwischen der Straße „Auf der Brücke“ und Opelstraße
(Antrag der SPD-Fraktion)

8. Zweckgebundene Bereitstellung der Einnahmen aus der Vermietung der Grillhütte und des Bernhard-Schwehm-Saales
(Antrag der SPD-Fraktion)

9. Standort für einen Grünschnittcontainer
(Antrag der SPD-Fraktion)

10. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets 2026

11. Anfragen

gez. Robert Gorris
Ortsvorsteher

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 28.05.2026

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