Am Montag, 26.06.2023, 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Siegelbach im Gemeindezentrum, Finkenstraße 14, Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Siegelbach statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächenphotovoltaik Ober dem Brüchling“, Planungsziel: Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Beschlussfassung über die Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Grundsatzbeschluss))

3. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Geiersberg“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit Änderungsvorschlägen)

4. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 8, Bereich „Geiersberg“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Wohnbaufläche (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

5. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets

6. Straßenreinigungssatzung – Winterdienst (Antrag der SPD-Fraktion)

7. Terminierung von Ortsbeiratssitzungen (Antrag der FWG-Fraktion)

8. Mitteilungen

9. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen

2. Anfragen

gez. Gerd Hach
Ortsvorsteher

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 09.06.2023

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