Die Gartenschau ist ein Erfolgsmodell für unsere Stadt und ebenso für die Menschen, die im Inklusionsbetrieb der Gartenschau beschäftigt sind. Sie ist ein wichtiges touristisches Ausflugsziel und ein Naherholungsgebiet für die Einwohner*innen – und zudem dank der SWK-Card auch für alle Bevölkerungsgruppen bezahlbar. Leider ist sie weder für die Stadt noch für die Integrationsgesellschaft ein finanzielles Erfolgsmodell. Dies liegt an der fehlenden (und aus unserer Sicht weiterhin verfassungswidrigen) Finanzausstattung der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Zudem verhinderte die Deckelung der freiwilligen Leistungen eine Anpassung der Zuschüsse für die Gartenschau an die Entwicklung der Inflation. Dabei ist die Gartenschau kein Luxus, sondern genau das, was eine lebenswerte Stadt auszeichnet und somit ein wichtiger Standortfaktor.Wir fordern, dass die Stadt Kaiserslautern ihre Zuschüsse an die Entwicklung der Inflation anpasst und gleichzeitig mit allen gesellschaftlichen Kräften ein Konzept zur Rettung der Gartenschau erarbeitet. In diesem Rahmen muss auch dafür gesorgt werden, dass für die Beschäftigten zukünftig Tariflöhne gezahlt werden. Es ist ein Armutszeugnis für die Stadt Kaiserslautern, dass dies bisher nicht gewährleistet wurde. Ein solcher Weg ist ebenfalls für andere Beteiligungen wie zum Beispiel der Japanische Garten oder die Zoogesellschaft sowie unserer Kulturszene notwendig, um diese zukunftsfähig aufzustellen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass diese aus finanziellen Gründen schließen müssen oder gegeneinander ausgespielt werden.
Quelle Text/Bild:
Fraktion DIE LINKE / PARTEI im Stadtrat Kaiserslautern
Willy Brandt Platz 1
67657 Kaiserslautern
www.die-linke-kaiserslautern.de/partei/stadtratsfraktion/
Kaiserslautern, 12.10.2025
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