Die Stadt Kaiserslautern befasst sich seit geraumer Zeit intensiv mit dem Thema KI-gestützte Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Ziel ist es, die Sicherheit in der Innenstadt zu erhöhen und die Einsatzkräfte effektiv zu entlasten. Landtagsabgeordneter Andreas Rahm arbeitet bereits seit mehreren Jahren an dieser Thematik, sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene.
„Die öffentliche Sicherheit ist ein zentrales Anliegen vieler Bürgerinnen und Bürger. Wir verfolgen deshalb seit langem den Ansatz, moderne Technologien wie KI-gestützte Videosysteme verantwortungsvoll einzusetzen, um Straftaten zu verhindern und das Sicherheitsgefühl zu stärken“, betont der Abgeordnete.
Es fanden bereits Gespräche im rheinland-pfälzischen Innenministerium zusammen mit der Oberbürgermeisterin Beate Kimmel und dem SPD Fraktionsvorsitzenden Patrick Schäfer in Mainz statt. Es wird dort auch noch Gespräche gemeinsam mit Bürgermeister Schulz geben. Darüber hinaus besuchten Rahm und Schulz unter anderem das erfolgreiche Pilotprojekt in Mannheim sowie den renommierten Kamerahersteller Mobotix, um sich vor Ort ein Bild von technischen Lösungen und Anwendungsbeispielen zu machen.
„Die Stadt ist hier nicht nur im Gespräch, sie handelt. Wer wie Kollege Klein die Aktivitäten in Kaiserslautern kommentiert, ohne den Wahlkreis oder die bisherigen Entwicklungen genau zu kennen, tut dem Prozess und allen Beteiligten keinen Gefallen“, so der Abgeordnete Rahm weiter.
Warum moderne Videoüberwachung sinnvoll ist:
• Prävention statt Reaktion: Sichtbare Kameras mit intelligenter Auswertung wirken abschreckend und verhindern Straftaten im Vorfeld.
• Frühzeitige Erkennung von Gefahrensituationen: Künstliche Intelligenz hilft dabei, verdächtige Muster zu erkennen, z. B. bei Schlägereien oder medizinischen Notfällen.
• Effektive Unterstützung für Ermittlungen: Hochwertiges Videomaterial hilft Polizei und Justiz bei der Aufklärung von Straftaten.
• Entlastung für Einsatzkräfte: Automatisierte Systeme filtern relevante Ereignisse heraus, so können Polizei und Ordnungsdienste gezielter agieren.
Datenschutz im Fokus
Die Systeme werden ausschließlich unter Beachtung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften eingesetzt. Es erfolgt keine Gesichtserkennung, und der Zugriff auf Aufzeichnungen ist klar geregelt. „Sicherheit und Datenschutz schließen sich nicht aus, wir schaffen beides“, so der Abgeordnete.
Die Gespräche auf Landesebene werden fortgeführt, konkrete Optionen für Kaiserslautern geprüft. Rückmeldungen aus der Wirtschaft fließen aktiv in die Planungen ein. „Wir arbeiten lösungsorientiert, verlässlich und mit einem klaren Ziel: eine sichere, offene und lebenswerte Innenstadt für alle“, betont der Landtagsabgeordnete Rahm.
Quelle Text/Bild:
Wahlkreisbüro Andreas Rahm MdL
Schulstr. 5
67655 Kaiserslautern
www.andreas-rahm.de
Kaiserslautern: 07.08.2025
