Am Montag, 23.11.2026, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Wirtschaftsplan 2027 der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
3. Stadtarchiv – Anpassung der Gebührenordnung ab 01.01.2027
4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen zum Haushalt 2027
5. Hitzeschutz
6. Notwendige personelle Aufstockung beim Referat 11 (Personal) zur Einführung des Jobrad Leasings (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
7. Neuaufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2027
8. Abschlussbericht über die im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 2 durchgeführten Maßnahmen
9. Information zum Stand der flexiblen Mittelbewirtschaftung
10. Entscheidung über die zukünftige schulische Zuordnung der im Stadtteil Mölschbach wohnenden Schülerinnen und Schüler an den Schulbezirk GS Pestalozzi im Zusammenhang mit der geplanten Schulbezirksänderung Bahnheim – Stresemannschule.
11. Sachstand Bürgerbeteiligung Kaiserslautern (Antrag der FW-Fraktion)
12. Sicherstellung Trinkwasserversorgung in Kaiserslautern (Antrag der FW-Fraktion)
13. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
14. Maßnahmen der Stadt nach Einstufung von Kaiserslautern als angespannter Wohnungsmarkt gemäß Landesverordnung nach § 201a BauGB (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
15. Einhaltung der Vorgaben des Gestaltungshandbuchs auf dem Pfaffgelände bei Grundstücksverkäufen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
16. Kaiserslautern krisenfest machen, Bevölkerung schützen, kritische Infrastruktur stärken (Antrag der SPD-Fraktion)
17. Mitteilungen
18. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil (Beginn: 19:15 Uhr)
1. Anmietung von Bürofläche für die Verwaltung
2. Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern GmbH
3. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe
4. Erbbaurechtsbestellung im Bereich Entersweilerstraße, Kniebrech
5. Auftragsvergabe – Personaldienstleistungen im Rahmen des Startchancen-Programms – Säule III
6. Auftragsvergabe – Personaldienstleistungen im Rahmen des Startchancen-Programms – Säule III – Los 3
7. Finanzierung Kindertagesstätten freier Träger – Individualvereinbarung
8. Mitteilungen
9. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 17.11.2026
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