Am Montag, 11.05.2026, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2025 (Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2024)
3. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand 31.12.2025)
4. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
5. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2024
6. Westpfalz-Klinikum GmbH; Medical School
7. Resolution zur Generalsanierung der Bahnstrecke Ludwigshafen – Saarbrücken – Forbach (F) (Beschlussfassung über die Resolution)
8. Vollzug des Landesstraßengesetzes, Einziehung der Verkehrsanlage Parkplatz vor Rummelstraße 11 (Beschlussfassung über die Einziehung)
9. Sondervermögen Rheinland-Pfalz-Plan – Regionales Umsetzungskonzept
10. Umgestaltung des Rathausvorplatzes und des Bereichs zwischen Casimirschloss und Pfalztheater (Masterplanung) (Beschlussfassung über die vorgeschlagene Vorgehensweise zu den jeweiligen Teilbereichen)
11. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2026 gem. § 100 GemO im Teilhaushalt 14 (Stadtentwicklung)
12. Beteiligungsangelegenheiten: iKL gGmbH
13. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025, „Wohnungsbauturbo“ in Verbindung mit den Änderungen des Baugesetzbuchs, hier: Festlegung der Vorgehensweise der Stadt Kaiserslautern in der Anwendung der wesentlichen Änderungen des Baugesetzbuchs (BauGB) (- Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage Nr. 0731/2025/1 -)
14. Aufnahme neuer Gebiete in Städtebauförderprogramme, hier: Sachstandsinformation und Ausblick
15. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Pfaffstraße – Pirmasenser Straße, Teiländerung 1“, Anpassung der Festsetzungen zur Schaffung einer Realisierungsmöglichkeit für eine Bäckerei mit Café innerhalb einer Sondergebietsfläche (SO 1) (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
16. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 7, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
17. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“, Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
18. Schulcampus als Ersatzstandort für Schule am Beilstein und Fritz-Walter-Schule
(Entscheidung über die Standortwahl für einen Schulcampus und Festlegung der weiteren Planungsschritte)
19. Wärmeplanung Stadt Kaiserslautern – Strategie 2026-2030
20. Umsetzung der Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses vom 26.11.2025 (TOP 8) (Antrag der CDU-Fraktion)
21. Berichtsantrag Pfaff (Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN und FDP)
22. Sofortmaßnahmen zur Unterstützung des Einzelhandels (Antrag der CDU-Fraktion)
23. Entwidmung des Parkplatzes an der Ecke Benzinoring / Ludwigstraße zugunsten einer dauerhaften Nutzung der Fläche für Kinder und Jugendliche (Antrag der SPD-Fraktion)
24. Resolution zu den diskutierten Kürzungen und Streichungen bei Behinderten und in der Kinder- und Jugendhilfe (Antrag des Inklusionsbeirates)
25. Mitteilungen
26. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil (Beginn: 19:30 Uhr)
1. Anmietung von Büroflächen
2. Auftragsvergabe – Deckenprogramm 2026 – Paket 1
3. Auftragsvergabe – Grundschule Pfaffenwoog Erfenbach, Schulhof, Neugestaltung
4.- 6. Personalangelegenheiten
7. Mitteilungen
8. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 06.05.2026
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