Der Landtagsabgeordnete Andreas Rahm aus Kaiserslautern begrüßt den heute im Landtag verabschiedeten Nachtragshaushalt 2025/2026 ausdrücklich. Unter dem Leitmotiv „Jetzt ist die Zeit für Taten“ habe die Ampelregierung in Mainz die richtigen Weichen gestellt, um Land und Kommunen fit für die Zukunft zu machen. „Dieser Nachtragshaushalt ist ein starkes Signal: Wir investieren jetzt massiv in Klimaschutz, Infrastruktur und die Lebensqualität, erklärt Andreas Rahm. „Rheinland- Pfalz erhält zusätzliche Mittel, um Kitas, Schulen und Hochschulen zu modernisieren, Straßen und Schienen auszubauen und kommunale Projekte zu fördern. Das ist genau das, was die Menschen brauchen, keine Versprechen, sondern greifbare Verbesserungen.“ Insgesamt stellt das Land 1,2 Milliarden Euro zusätzlich für die Kommunen bereit. Dazu kommt der Anteil aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das Bund und Länder gemeinsam auf den Weg bringen. „Besonders erfreulich ist, dass sich Land und kommunale Spitzenverbände auf eine faire Verteilung der Mittel geeinigt haben 60 Prozent für die Kommunen, 40 Prozent für das Land. So wird auch die Stadt Kaiserslautern stark davon profitieren“, so Rahm. Mit Blick auf die politische Debatte im Landtag lobt Rahm den konstruktiven Kurs der SPD-Fraktion: „Wir wollen gestalten, nicht blockieren. Die SPD steht für Verantwortung, Tatkraft und ehrliche Politik. Wer Rheinland-Pfalz wirklich stärken will, braucht keine leeren Ankündigungen, sondern Mut zum Handeln.“ Rahm betont abschließend: „Jetzt ist die Zeit für Taten für nachhaltige Investitionen, solide Finanzen und eine moderne Infrastruktur. Dieser Nachtragshaushalt bringt Rheinland-Pfalz weiter und sorgt dafür, dass Kaiserslautern stark in die Zukunft geht .“
Quelle Text/Bild:
Wahlkreisbüro Andreas Rahm MdL
Schulstr. 5
67655 Kaiserslautern
www.andreas-rahm.de
Kaiserslautern: 09.10.2025
