Am Montag, 23.06.2025, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2026
3. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
4. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2024 gem. § 100 Abs. 1 GemO, Referat Digitalisierung und Innovation
5. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmittln im Ergebnishaushalt 2025 gem. § 100 Abs. 1 GemO, Referat Finanzen
6. Beteiligungsangelegenheit – Satzungsänderung Kammgarn GmbH
7. Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald
8. Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken
9. Grundsatzbeschluss Fusion Jobcenter
10. Stadtteil Hohenecken, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 10, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Bergfeld“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Sondergebietsfläche mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
11. Stadtteil Hohenecken, Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Bergfeld“ (Espensteig), Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
12. Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 1a“, Ausweisung eines Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Nahversorgungsmarkt“ (Bestandserneuerung) (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
13. Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept
14. Prüfauftrag zur Einrichtung einer Wohnraumaufsicht (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
15. Verbesserung Umfeld Pfalztheater (Antrag der CDU-Fraktion)
16. Graffiti Bekämpfung – Zuständigkeit und Budget (Antrag der CDU-Fraktion)
17. Resolution an die Bundes- und Landesregierung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
18. Mitteilungen
19. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Vermarktung Neubaugebiet Zwerchäcker Siegelbach 4. Bauabschnitt
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Auftragsvergabe – Schulzentrum Nord, Sporthalle, Erneuerung des Sportbodens DIN 18032
4. Auftragsvergabe – Fahrradstraße Parkstraße Augustastraße Bismarckstraße Tiefbauarbeiten
5. Auftragsvergabe – TGA-Planungsleistungen (Elektrotechnik) im Rahmen der Generalsanierung der BBS II
6. Auftragsvergabe – Gabionenwand zur Hangsicherung Trippstadter Strasse
7. Auftragsvergabe – Betzenberg Sanierung Heizungsverteilung, KI3.2 Nr.16
8. Auftragsvergabe – Betreuung in Schulen SJ 25/26 bis 28/29 inklusive der Ferienbetreuung
9. Auftragsvergabe – Technische Hochwasserschutzmaßnahme KL-Engelshof
10. Auftragsvergabe – Betzenberg Sanierung Sporthalle, RLT – KI3.2 Nr.16
11. Auftragsvergabe – Reinigung der Barbarossahalle ab 2025
12. -13. Personalangelegenheiten
14. Mitteilungen
15. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 16.06.2025
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