Am Montag, 05.05.2025, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Umgestaltung des Rathausvorplatzes und des Bereichs zwischen Casmirsaal und Pfalztheater, hier: Vorstellung der Ergebnisse der Bürger- bzw. Bürgerinnenbeteiligung zur Entwicklung der Theaterwiese und des Parkplatzes westlich der Theaterwiese sowie Festlegung der weiteren Vorgehensweise (Einbringung in die Sitzung des Stadtrats am 16.12.2024)
3. Präsentation/Gymnasium am Rittersberg, Umgestaltung des Schulhofes
4. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Kalckreuthstraße – Neue Straße, Teiländerung 1 und südliche Erweiterung“, Schaffung der bauplanungsrechtlichen Grundlagen u. a. für einen Nahversorgungsbetrieb und die geringfügige südliche Erweiterung des Geltungsbereichs (Beschlussfassung über die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
5. Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 1a“, Ausweisung eines Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Nahversorgungsmarkt“ (Bestandserneuerung) (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
6. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet Nord-Ost, Erweiterung 2, Teil A, Teiländerung 1 und Erweiterung, Nördliche Erweiterung der Gewerbegebietsflächen (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. Bebauungsplanentwurf „Donnersbergstraße – Gärtnereistraße – Zypressenweg, Teiländerung 1“ (ehemalige Stadtgärtnerei), Anpassung der städtebaulichen Konzeption (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplans und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
8. Stadtteil Hohenecken, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 10, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Bergfeld“ (Entwurf), Darstellung eines geplanten Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
9. Stadtteil Hohenecken, Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Bergfeld“ (Espensteig), Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
10. Stadtteil Siegelbach, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 7, Bereich „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“ (Entwurf), Darstellung eines geplanten Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) ( -vorsorglich- )
11. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächen-Photovoltaikanlage Ober dem Brüchling“, Ausweisung eines Sondergebiets „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) ( -vorsorglich- )
12. Standortfindung für Unterflurbehälter (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
13. Nutzung von öffentlichen Sportstätten innerhalb von Schulferienzeiten (Antrag der Fraktion (DIE GRÜENEN)
14. Berufsbildende Schule Kaiserslautern BBS II, Generalsanierung 2. Bauabschnitt Martin-Luther-Straße
15. Ausbau der K 11 „Auf der Brücke“ zwischen der Einmündung „Opelstraße/Auf der Brücke“ und der Einmündung „Mühlenweg/Erfenbacher Straße“ in Kaiserslautern-Siegelbach
16. Vorstellung der anstehenden Baumaßnahmen des Stadtkonzerns (Referat Tiefbau/Stadtentwässerung/SWK) für 2025
17. Mitteilungen
18. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Bauanträge, Bauvoranfragen
2. Mitteilung über Bauerlaubnisse
3. Mitteilungen
4. Anfragen
In Vertretung
gez. Manuel Steinbrenner
Beigeordneter
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 28.04.2025
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