Schulden der rheinland-pfälzischen Kommunen Ende 2023 weiterhin vergleichsweise hoch

Die rheinland-pfälzischen Kommunen einschließlich ihrer Beteiligungen waren zum Ende des Jahres 2023 beim nicht-öffentlichen Bereich mit rund 19,5 Milliarden Euro verschuldet. Gegenüber dem Jahresanfang war das ein Anstieg um 0,4 Prozent (Deutschland: plus drei Prozent). Im Durchschnitt entfielen auf jede Einwohnerin bzw. jeden Einwohner somit 4.684 Euro an Schulden.

Wie das Statistische Landesamt mitteilt, liegt dieser Wert rund 13 Prozent über dem Durchschnitt aller Flächenländer (4.133 Euro) bzw. neun Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer (4.302 Euro). Eine höhere durchschnittliche Verschuldung als in Rheinland-Pfalz wurden für die Kommunen im Saarland (6.178 Euro) sowie in Hessen (5.789 Euro) und Nordrhein-Westfalen (4.752 Euro) ermittelt. Diese und weitere Ergebnisse gehen aus der Modellrechnung der so genannten „Integrierten Schulden“ hervor, die die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder jetzt vorlegen.

In Rheinland-Pfalz zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den kreisfreien Städten und den Landkreisbereichen. Die kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz haben durchschnittlich 7.853 Euro Schulden je Einwohnerin bzw. Einwohner – das sind 24 Prozent mehr als der Durchschnitt aller Flächenländer (6.314 Euro). Von den Top 10 der am höchsten verschuldeten kreisfreien Städte in Deutschland kommen Ende 2023 drei aus Rheinland-Pfalz: Mit 11.951 Euro weist Pirmasens die zweithöchste Verschuldung unter den kreisfreien Städten auf. Mit dem viert- bzw. fünfthöchsten Wert folgen Ludwigshafen (11.408 Euro) sowie Kaiserslautern (11.295 Euro). Unter den zehn am wenigsten verschuldeten kreisfreien Städten findet sich eine Stadt aus Rheinland-Pfalz: Landau in der Pfalz hat bundesweit die viertniedrigste Verschuldung (1.990 Euro).



Der rheinland-pfälzische Landkreisbereich liegt mit 3.504 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner um sechs Prozent über den Durchschnitt aller Flächenländer (3.305 Euro). Der Landkreisbereich ist die Summe aus den Landkreisen sowie der zu dem Landkreis gehörenden Kommunen; in Rheinland-Pfalz sind das die Verbandsgemeinden mit ihren Ortsgemeinden sowie die verbandsfreien Gemeinden. Unter allen Landkreisbereichen wies Kusel mit 8.749 Euro die höchste Verschuldung auf, sowohl in Rheinland-Pfalz als auch deutschlandweit. Der niedrigste Wert für Rheinland-Pfalz wurde mit 1.340 Euro für den Rhein-Pfalz-Kreis ermittelt. Lediglich 13 Landkreisbereiche in ganz Deutschland kommen auf eine niedrigere Verschuldung je Einwohnerin bzw. Einwohner. Die zehn am wenigsten verschuldeten Landkreisbereiche stammen überwiegend aus Bayern.

Detaillierte Ergebnisse auf Gemeindeebene und methodische Erläuterungen enthält der als Bund-Länder-Veröffentlichung erscheinende Tabellenband „Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände“ für 2023. Dieser steht im gemeinsamen Statistikportal (www.statistikportal.de/de) der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zum Download zur Verfügung: http://www.statistikportal.de/de/veroeffentlichungen/integrierte-schulden-der-gemeinden-und-gemeindeverbaende. Eine interaktive Kartenanwendung mit den neuen Ergebnissen wird im Frühjahr 2025 zur Verfügung stehen.

Methodische Hinweise

Die Modellrechnung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zu den „Integrierten Schulden“ bezieht zusätzlich zu den Schulden der kommunalen Kern- und Extrahaushalte auch die Schulden der sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen ein, an denen die Kommunen unmittelbar oder mittelbar beteiligt sind. Dies ermöglicht einen von kommunalen Ausgliederungsentscheidungen unabhängigen Vergleich. Eine Aussage zu kommunalen Haftungsrisiken – also dazu, für welche Schulden eine Kommune haftungsrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann – kann darüber nicht abgeleitet werden. Eine Gegenüberstellung mit den kommunalen Vermögen ist wegen fehlender Angaben zu den sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen nicht möglich.

Es werden ausschließlich die Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich (Kreditinstitute, sonstige inländischer und ausländischer Bereich) in die Berechnung einbezogen. Schulden von nicht-mehrheitlich öffentlich bestimmten Einheiten beziehungsweise von Einheiten mit Sitz im Ausland werden statistisch nicht erhoben und gehen daher nicht in die Modellrechnung ein. Ebenso sind die Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg in den Ergebnissen nicht enthalten, da sie in den amtlichen Finanzstatistiken der Länderebene zugeordnet werden, nicht der kommunalen Ebene.

Die Einführung des Deutschlandtickets ab dem Berichtsjahr 2023, die eine Umklassifizierung der öffentlich bestimmten Verkehrsunternehmen im Öffentlichen Personennahverkehr von sonstigen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen zu Extrahaushalten veranlasste, führte zu einer Erhöhung des Schuldenvolumens der kommunalen Anteile an Extrahaushalten in diesem Jahr, hatte aber keinen Einfluss auf die integrierte kommunale Verschuldung insgesamt.

Autor: Markus Elz (Referat Öffentliche Finanzen)

Quelle Text/Bild:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
Mainzer Straße 14-16
56130 Bad Ems

www.statistik.rlp.de

Kaiserslautern, 27.11.2024