Am Montag, 30.01.2023, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Alarm- und Einsatzpläne (Antrag der CDU-Fraktion)
3. Wasserstand Gelterswoog (Antrag der CDU-Fraktion)
4. Berichtsantrag Gelterswoog (Antrag der SPD-Fraktion)
5. Berichtsantrag Wasserstand des Gelterswoogs (Antrag der FDP-Fraktion)
6. Situation im Pfalztheater und die Auswirkungen auf die Stadt (Antrag der FDP-Fraktion)
7. Kampagne zur Gewinnung von IT-Fachkräften (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
8. Warmwasser in städt. Sport- und Mehrzweckhallen (Antrag der CDU-Fraktion)
9. Abfall-Container (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
10. Errichtung Zebrastreifen Alex-Müller-Straße (Antrag der CDU-Fraktion)
11. Berichtsantrag Barrierefreiheit (Antrag der DIE LINKE-Fraktion)
12. Beleuchtungsstrategie (Antrag des Jugendparlaments)
13. Anzahl privater Bauvorhaben in Kaiserslautern (Antrag der AfD-Fraktion)
14. Erweiterung des Angebotes der Stadt bzgl. Sport-/Begegnungsstätte für Jugendliche & junge Erwachsene (Antrag der CDU-Fraktion)
15. Energetisches Niveau von Neubauten auf städtischen Flächen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
16. Rückbau der sogennanten „Berliner Kissen“ (Antrag der SPD-Fraktion)
17. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2022/2023
18. Kommunales Investitionsprogramm „Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI)
19. Prioritätenliste Investitionsprogramm Klimaschutz (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
20. KIPKI (Antrag der SPD-Fraktion)
21. Berichtsantrag zur Ampelschaltung in verkehrsschwachen Zeiten (Antrag der FWG-Fraktion)
22. Berichtsantrag Aufstellung Wohncontainer für Flüchtlinge (Antrag der AFD-Fraktion)
23. Erstellung eines Kulturentwicklungsplans für Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
24. Prüfung Parkplatzzuordnung zum Laden von Elektroautos (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
25. E-Scooter (Antrag der SPD-Fraktion)
26. Umgestaltung des Rathausvorplatzes (Antrag der SPD-Fraktion)
27. Mitteilungen
28. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Umbau und Sanierung der Kindertagesstätte „Tausendfüßler“ Davenportplatz 50 durch die Bau AG
2. Auftragsvergabe „Werkraum Kurpfalz-Realschule plus“
3. Auftragsvergabe „Neubau Fachklassentrakt Schulzentrum Süd Trafogebäude“
4. Auftragsvergabe „Neubau der Grundschule Schillerschule, Kaiserslautern, Holzfassaden als Vorgehängte Hinterlüftete Fassaden“
5. Auftragsvergabe-Fachplanung Bühnenboden Pfalztheater
6. Bestellung der Schulleitung der Grundschule Hohenecken
7. Mitteilungen
8. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 24.01.2023
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und dann 