Das für 2022 vorgesehene Landesstraßenbauprogramm sieht 324 Projekte vor. Dafür stehen insgesamt rund 135 Millionen Euro (inkl. Bau, Planung, Grunderwerb) zur Verfügung und damit so viele Mittel pro Jahr wie noch nie. Die Investitionsmittel für den Landesstraßenbau werden damit im Vergleich zum Vorjahr um 9 Millionen Euro erhöht.
„Wir investieren in unsere Straßen, Brücken und Radwege. Unsere Infrastruktur ist ein hohes Gut, das wir erhalten und weiter modernisieren möchten. Insgesamt 135 Millionen Euro stehen für den Landesstraßenbau in 2022 bereit. Damit steigern wir die Straßenbaumittel um 9 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr“, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt anlässlich der Überleitung des Bauprogramms an den Landtag. „Mit insgesamt 324 Bauvorhaben modernisieren wir unsere Straßen und Brücken und stärken den Radverkehr im Land“, so Schmitt.
Das Landesstraßenbauprogramm 2022 enthält 324 Projekte, die im kommenden Jahr baulich weitergeführt, neu begonnen oder baulich vorbereitet werden. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Erhalt der Infrastruktur: 180 Projekte dienen der Fahrbahnsanierung, weitere 76 Projekte dem Erhalt von Brücken und anderen Ingenieurbauwerken. Hinzu kommen 18 reine Radwegeprojekte. Weitere 10 in den übrigen Maßnahmen integrierte Vorhaben dienen ebenfalls der Verbesserung des Radverkehrs. Darüber hinaus ist der Ausbau von 45 Knotenpunkten enthalten sowie 5 bereits in Bau befindliche Neubauprojekte.
Über die vergangenen vier Jahre wurden die Haushaltsansätze für Baumittel im Landesstraßenbau jährlich gesteigert. Mit 135 Millionen Euro Gesamtvolumen für das Landesstraßenbauprogramm 2022 stehen so viele Mittel im Jahr bereit wie nie.
Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms kann – nach Kreisen unterteilt – unter – https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/strassenbau/landesstrassen/ – abgerufen werden.
Der Landtag entscheidet im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm.
Hintergrund
Das Landesstraßenbauprogramm speist sich aus dem Investitionsplan, der für 5 Jahre angelegt ist (aktuell 2019 bis 2023). In das Landesstraßenbauprogramm aufgenommen werden Projekte, die im kommenden Jahr weitergeführt, neu begonnen oder baulich vorbereitet werden. Der längerfristig angelegte Investitionsplan enthält auch Projekte, die sich noch im Planungsstadium befinden. Deren Aufnahme wird für die Bauprogramme der Folgejahre anvisiert.
Quelle Text/Bild:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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Mainz, 08.12.2021
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